Wirtschaft

Erster Bescheid aus Bundesförderprogramm für Mobilfunk ausgezahlt

Neue Mobilfunkmasten für Baden-Württemberg: Erster Förderbescheid übergeben

Stuttgart, 16. August 2023 – In Baden-Württemberg wird der Ausbau des Mobilfunknetzes vorangetrieben. Minister Thomas Strobl hat den ersten Förderbescheid aus dem Mobilfunkförderprogramm des Bundes überreicht. Die Deutsche Funkturm GmbH erhält rund 910.000 Euro, um einen neuen Mobilfunkmasten in Ingelfingen zu errichten. Damit sollen 110 Haushalte und eine Fläche von 0,52 Quadratkilometern mit Mobilfunk versorgt werden.

Der Parlamentarische Staatssekretär Michael Theurer, Minister Thomas Strobl und Ernst Ferdinand Wilmsmann, Geschäftsführer der Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG), übergaben den Förderbescheid am 16. August in Stuttgart an die Deutsche Funkturm GmbH. Diese wird den Mobilfunkmasten in Ingelfingen bauen und alle etablierten Mobilfunknetzbetreiber (Deutsche Telekom, Vodafone, Telefónica) auf diesem Masten ihre Sende- und Empfangstechnik installieren.

Die Förderung erfolgt im Rahmen des Mobilfunkförderprogramms des Bundes, welches die Schließung von sogenannten „weißen Flecken“ im Mobilfunknetz zum Ziel hat. Dabei handelt es sich um Gebiete, die nicht privatwirtschaftlich ausgebaut und von keiner Versorgungsauflage erfasst werden. Das Förderprogramm hat ein Gesamtvolumen von 1,1 Milliarden Euro und wird von der MIG umgesetzt, die Ende 2020 gegründet wurde.

Der Ausbau des Mobilfunknetzes ist Teil der Gigabitstrategie des Bundes. Bis 2025 sollen 99,95 Prozent der deutschen Haushalte und 97,5 Prozent der Bundesfläche mit 4G-Mobilfunk versorgt sein. In Baden-Württemberg wurden bisher 342 Markterkundungsverfahren durchgeführt, um den eigenwirtschaftlichen Ausbau zu ermitteln. In 232 Fällen ist ein Fördervorverfahren zur Schließung unterversorgter Gebiete geplant, während an 72 Standorten ein eigenwirtschaftlicher Ausbau von Seiten der Mobilfunknetzbetreiber angekündigt wurde.

Minister Thomas Strobl betonte die Bedeutung des Mobilfunkausbaus für die digitale Zukunft des Landes. Seit 2016 wurden bereits mehr als fünf Milliarden Euro in den Ausbau des schnellen Internets investiert. Die Versorgung der Menschen und der Wirtschaft in Baden-Württemberg mit schnellem Internet sei die größte Infrastrukturaufgabe unserer Zeit. Durch die Förderung könne die digitale Zukunft im Land aktiv mitgestaltet werden.

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Auch der Parlamentarische Staatssekretär Michael Theurer äußerte sich zum Mobilfunkförderprogramm des Bundes. Es setze gezielte Anreize für den Bau von Mobilfunkmasten in bisher unerschlossenen Gebieten im ländlichen Raum. So könnten „weiße Flecken“ auf der Mobilfunklandkarte geschlossen werden. Dank der Investitionsbereitschaft der Telekommunikationsbranche und der ergänzenden Förderung des Bundes seien die ambitionierten Ausbauziele auf einem guten Weg.

Die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG) spielt eine zentrale Rolle bei der Umsetzung des Förderprogramms. Im Auftrag des Bundes fördert, unterstützt und begleitet die MIG den Mobilfunkausbau insbesondere in ländlichen Gebieten. Durch einen Rahmenvertrag mit Forst Baden-Württemberg wurde die Akquise von Grundstücken für den geförderten Mobilfunkausbau vereinfacht.

Der Ausbau des Mobilfunknetzes in Baden-Württemberg schreitet kontinuierlich voran. Seit Mitte 2021 konnte der Anteil der „weißen Flecken“ um über 26 Prozent reduziert werden, bei den Funklöchern waren es 20 Prozent. Dennoch bleibt jedes einzelne Funkloch ein Ärgernis, das beseitigt werden soll. Das Ziel ist es, bis Ende nächsten Jahres die meisten „weißen Flecken“ im Mobilfunknetz in Baden-Württemberg zu schließen. Hierbei arbeiten der Bund, das Land, die Kommunen und die Telekommunikationswirtschaft eng zusammen.

Baden-Württemberg setzt damit ein deutliches Zeichen für den Ausbau der digitalen Infrastruktur und die Sicherstellung einer flächendeckenden Mobilfunkversorgung. Die Förderung des Mobilfunkmastenbaus durch den Bund ist ein wichtiger Schritt, um die Ziele der Gigabitstrategie zu erreichen und die digitale Zukunft aktiv mitzugestalten.

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