Die restlichen drei Millionen Euro stellte der Bund Baden-Württemberg vor der Verabschiedung des Bundeshaushalts 2022 zur Verfügung. Damit können weitere Kommunen bereits in den kommenden Tagen einen Zuwendungsbescheid erhalten.
„Der Ausbau und die Modernisierung der Sireneninfrastruktur in Baden-Württemberg nimmt Fahrt auf. In den kommenden Tagen werden die Regierungspräsidien weitere drei Millionen Euro aus dem Bundesprogramm Sirenenförderung an die Städte und Gemeinden bewilligen chance hat mit den Genehmigungen Planungssicherheit und kann die nächsten Schritte zur verstärkten Warnung der Bevölkerung vor Ort einleiten“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobel.
Bundesmittel früher als erwartet zugeteilt
Für die Sirenenwerbung setzt das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) die Kommunen in Baden-Württemberg insgesamt rund 11,2 Millionen Euro aus Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket 2020 bis 2022 bis zur Entsorgung. Im Dezember 2021 ist bereits eine erste Tranche von rund 5,5 Millionen Euro ins Land geflossen. Anfang Februar wurden weitere Mittel in Höhe von rund 2,6 Millionen Euro zugeteilt. Erfreulicherweise konnte der Bund nun noch vor der Verabschiedung des Bundeshaushalts für 2022 die restlichen rund drei Millionen Euro dem Land zur Verfügung stellen. Damit können weitere Kommunen bereits in den kommenden Tagen einen Zuwendungsbescheid erhalten. Wie bei den bereits erteilten Bewilligungen werden die Mittel den Regierungspräsidien entsprechend dem jeweiligen Bevölkerungsanteil zur Verfügung gestellt.
An das modulare Warnsystem angeschlossene Sirenen
„Daran hängen auch die Sirenen, die wir jetzt fördern Modulares Warnsystem, kurz MoWaS, vernetzt ist, das ist ein großer Mehrwert. Denn so kann es im Notfall weiter gehen Warnmittel wie Warn-Apps oder Radio- und Fernsehsender Gleichzeitig werden über MoWaS auch Sirenen mit einer Warnmeldung versorgt“, sagt Innenminister Thomas Strobl.
Zahlreiche Kommunen und Städte des Landes haben in den vergangenen Monaten daran gearbeitet, die Sireneninfrastruktur auszubauen und aufzurüsten. Insgesamt 11,2 Millionen Euro stellt der Bund Baden-Württemberg aus seinem Sonderförderprogramm Sirenen zur Verfügung. Demgegenüber steht ein Antragsvolumen von 36,8 Millionen Euro. „Ein Blick auf die nackten Zahlen zeigt, dass das vom Bund aufgelegte Förderprogramm mehr als übertrieben ist. Ich fordere den Bund daher noch einmal auf, die Förderung deutlich aufzustocken und die Modalitäten des Förderprogramms dahingehend anzupassen dass ein flächendeckender Ausbau der Sireneninfrastruktur in Deutschland möglich ist. Die Bundesregierung muss jetzt nachlegen und zeigen, dass sie die Anstrengungen und Anstrengungen unserer Kommunen ernst nimmt, um die Bevölkerung zu warnen“, sagte Bundesinnenminister Thomas Strobl.
Informationen zur Warnung der Öffentlichkeit
In Baden-Württemberg können die für die Gefahrenabwehr zuständigen Behörden das modulare Warnsystem „MoWaS“ zur Warnung der Bevölkerung einsetzen. Warnmeldungen können so auf möglichst vielen Wegen verbreitet werden, um einen möglichst großen Teil der Bevölkerung zu erreichen. Die Warn-Apps befinden sich aktuell auf „MoWaS“. „Nina“, „KATWARN“ und „BIWAPP“einige regionale Warn-Apps, Radio- und Fernsehsender, Zeitungsredaktionen und Online-Dienste, digitale Stadtinfotafeln und einige Verkehrsunternehmen.
Zukünftig sollen auch Sirenen an „MoWaS“ und die Warnung per angebunden werden Mobilfunk integriert zu werden. Alle angeschlossenen Warngeräte können gleichzeitig über „MoWaS“ und mit einem Eingang angesteuert werden.
Bundesministerium des Innern, für Digitalisierung und Kommunen: Förderprogramm Sirene
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Inspiriert von Landesregierung BW
