Transformationsstrategie für die Mobilitätswende erforderlich

Die Veranstaltung „Klimafreundliche Richtungsänderung im Verkehr – was jetzt getan werden muss“ in Berlin machte den Handlungsbedarf auf Bundesebene beim Klimaschutz im Verkehr deutlich. Verkehrsminister Winfried Hermann fordert deshalb eine Transformationsstrategie für die Mobilitätswende.

Der baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann hat anlässlich der Berliner Veranstaltung mit prominenten Gästen „Klimafreundliche Richtungsänderung im Verkehr – was jetzt getan werden muss“ die Bedeutung des Mobilitätsbereichs für die Klimaschutz hervorgehoben. Er sagte: „Der Verkehrssektor spielt eine entscheidende Rolle beim Klimaschutz. Ohne ein wirksames Programm im Mobilitätsbereich werden wir die Klimaschutzziele nicht erreichen. Dafür brauchen wir klare Rahmenbedingungen für die kommenden Jahre: in Europa, im Bund und in den Ländern! „Die Antriebs- und Mobilitätswende braucht auch viel erneuerbare Energie eine Neuorientierung im Mobilitätssektor. Obsolete Privilegien etwa für Verbrenner-Autos sollten hinterfragt werden: „Es ist unverständlich, warum es umweltschädliche, aber auch asoziale Subventionen wie Dieselsubventionen oder das Dienstwagenprivileg gibt.“

Gerade deshalb wurde eine Prüfung der Förderungen in das Sondierungspapier einer möglichen Ampelkoalition aufgenommen. Minister Hermann betonte: „Für eine zukunftsfähige Transformationsstrategie müssen wir uns vom Alten abwenden. Das bedeutet vor allem auch, die bestehenden klimaschädlichen Subventionen auf den Prüfstand zu stellen. Denn diese privilegieren den traditionellen fossilen Weg in der Mobilität und sind ungerecht. Angesichts der Klimakrise und der immer größer werdenden Kluft zwischen Arm und Reich ist es nicht mehr vertretbar, umweltschädliche Steuererleichterungen beizubehalten, die insbesondere den Wohlhabenden zugutekommen. „

Zuverlässiger ÖPNV als Alternative zum Auto

Außerdem gibt es deutlich mehr Bundesmittel für die Öffentlicher Nahverkehr (ÖPNV) notwendig: „Wir brauchen einen zuverlässigen öffentlichen Nahverkehr als Alternative zum eigenen Auto – in der Stadt und auch auf dem Land. Ein guter öffentlicher Verkehr kostet Geld. Eine verlässliche Aufstockung der Regionalisierungsmittel in den nächsten Jahren ist daher unabdingbar“.

Diese und weitere Themen standen im Mittelpunkt der Hybrid-Veranstaltung „Klimafreundliche Richtungsänderung im Verkehr – Was jetzt tun“ am Donnerstagabend in Berlin, die Veranstaltung wurde per Livestream übertragen. Nach einer Einführungsrede von Minister Hermann hielt Prof. Dr. Dirk Messner, Präsident des Umweltbundesamtes, eine Keynote. Anschließend diskutierte Minister Hermann mit Heike van Hoorn auf dem Podium (Deutsches Verkehrsforum), Rainer Baake (Stiftung Klimaneutralität) und Prof. Dr. Dirk Messner über den notwendigen Instrumentenmix für eine Transformationsstrategie und die notwendigen politischen Rahmenbedingungen in der kommenden Legislaturperiode.