Die restlichen drei Millionen Euro stellte der Bund Baden-Württemberg vor der Verabschiedung des Bundeshaushalts 2022 zur Verfügung. Damit können weitere Kommunen bereits in den kommenden Tagen einen Zuwendungsbescheid erhalten.
„Der Ausbau und die Modernisierung der Sireneninfrastruktur in Baden-Württemberg nimmt Fahrt auf. In den kommenden Tagen werden die Regierungspräsidien weitere drei Millionen Euro aus dem Sirenenförderprogramm des Bundes an die Städte und Gemeinden bewilligen ihre Chance, haben mit den Genehmigungen Planungssicherheit und können die nächsten Schritte zur verstärkten Warnung der Bevölkerung vor Ort einleiten“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobel.
Bundesmittel früher als erwartet zugeteilt
Für die Sirenenwerbung setzt das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) hat den Kommunen in Baden-Württemberg aus dem Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket 2020 bis 2022 insgesamt rund 11,2 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Im Dezember 2021 ist bereits eine erste Tranche von rund 5,5 Millionen Euro ins Land geflossen. Anfang Februar wurden weitere Mittel in Höhe von rund 2,6 Millionen Euro zugeteilt. Erfreulicherweise konnte der Bund nun noch vor der Verabschiedung des Bundeshaushalts 2022 die restlichen rund drei Millionen Euro dem Land zur Verfügung stellen. Damit können weitere Kommunen bereits in den kommenden Tagen einen Zuwendungsbescheid erhalten. Wie bei den bereits erteilten Bewilligungen werden die Mittel den Regierungspräsidien entsprechend dem jeweiligen Bevölkerungsanteil zur Verfügung gestellt.
An das modulare Warnsystem angeschlossene Sirenen
„Daran hängen auch die Sirenen, die wir jetzt fördern Modulares Warnsystem, kurz MoWaS, vernetzt ist, das ist ein großer Mehrwert. Denn im Ernstfall können neben Warngeräten wie Warn-Apps oder Radio- und Fernsehsendern auch Sirenen mit einer Warnmeldung über MoWaS versorgt werden“, sagt Innenminister Thomas Strobl.
Zahlreiche Kommunen und Städte des Landes haben in den vergangenen Monaten daran gearbeitet, die Sireneninfrastruktur auszubauen und aufzurüsten. Insgesamt 11,2 Millionen Euro stellt der Bund Baden-Württemberg aus seinem Sonderförderprogramm Sirenen zur Verfügung. Demgegenüber steht ein Antragsvolumen von 36,8 Millionen Euro. „Ein Blick auf die nackten Zahlen zeigt, dass das vom Bund aufgelegte Förderprogramm mehr als übertrieben ist. Ich fordere den Bund daher noch einmal auf, die Förderung deutlich aufzustocken und die Modalitäten des Förderprogramms dahingehend anzupassen dass ein flächendeckender Ausbau der Sireneninfrastruktur in Deutschland möglich ist. Die Bundesregierung muss jetzt nachlegen und zeigen, dass sie die Anstrengungen und Anstrengungen unserer Kommunen ernst nimmt, um die Bevölkerung zu warnen“, sagte Bundesinnenminister Thomas Strobl.
Informationen zur Warnung der Öffentlichkeit
In Baden-Württemberg können dies die für die Gefahrenabwehr zuständigen Behörden tun Modulares Warnsystem „MoWaS“ verwenden, um die Öffentlichkeit zu warnen. Warnmeldungen können so auf möglichst vielen Wegen verbreitet werden, um einen möglichst großen Teil der Bevölkerung zu erreichen. Aktuell sind bei „MoWaS“ die Warn-Apps „NINA“, „KATWARN“ und „BIWAPP“einige regionale Warn-Apps, Radio- und Fernsehsender, Zeitungsredaktionen und Online-Dienste, digitale Stadtinfotafeln und einige Verkehrsunternehmen.
Zukünftig werden auch Sirenen an „MoWaS“ angebunden und die Warnung per Mobilfunk integriert. Alle angeschlossenen Warngeräte können gleichzeitig über „MoWaS“ und mit einem Eingang angesteuert werden.
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Inspiriert von Landesregierung BW
