Startschuss für das Sirenen-Förderprogramm

Staat genehmigt erste Finanzierungstranche aus dem Siren-Förderprogramm

Der Aus- und Ausbau der Sireneninfrastruktur in Baden-Württemberg nimmt Fahrt auf. Gerade die Sturmereignisse in diesem Sommer haben gezeigt, wie wichtig es ist, im Ernstfall eine funktionierende Warnung für die Bevölkerung zu haben.

„Wir konnten die Menschen im Land bereits umfassend und schnell vor Gefahren warnen – zum Beispiel mit der Warn-App NINA, über Radio, Fernsehen und Online-Dienste sowie mit Lautsprecherdurchsagen. Damit Warnungen in Zukunft noch schneller noch mehr Menschen erreichen können, wollen wir das Sirenennetz in Baden-Württemberg ausbauen und aufrüsten. Für unsere Städte und Gemeinden ist es daher eine gute Nachricht, dass sie nun die ersten Förderbescheide der Sirenen-Förderprogramm erhalten werden kann. Der Aus- und Ausbau der Sireneninfrastruktur in Baden-Württemberg nimmt damit Fahrt auf“, so der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl.

Ausbau der Sireneninfrastruktur

Der Bund stellt den Kommunen in Baden-Württemberg rund 11,2 Millionen Euro aus dem Sirenenzuschuss zur Verfügung Wirtschafts- und Krisenmanagementpaket 2020 bis 2022 bis zur Entsorgung. Im Haushaltsjahr 2021 können zunächst Fördermittel in Höhe von rund 5,47 Millionen Euro für die Kommunen bewilligt werden. Die Anträge werden von den vier Regionalräten genehmigt. Dafür stehen den Regionalräten je nach Bevölkerungsanteil Mittel zur Verfügung. Anfang 2022 stehen die weiteren rund 5,74 Millionen Euro in einer zweiten Tranche zur Förderung zur Verfügung.

„Gerade die Sturmereignisse in diesem Sommer haben uns einmal mehr deutlich gemacht, wie wichtig es ist, im Ernstfall eine gut funktionierende Warnung für die Bevölkerung zu haben. Erfreulich ist, dass sich zahlreiche Kommunen und Städte mit der Warnung der Bevölkerung auseinandergesetzt, entsprechende Konzepte entwickelt und sich auch mit dem Aus- und Ausbau der Sireneninfrastruktur beschäftigt haben. Denn die Warnung der Bevölkerung ist ein wichtiger Bestandteil der kommunalen Gefahrenabwehr: Sirenen sind ein bewährtes Warngerät mit Weckeffekt. Sie sind insbesondere dort sinnvoll, wo die Bevölkerung aufgrund eines besonderen Gefährdungspotentials sehr schnell und leicht zugänglich gewarnt werden muss. Sirenen sorgen für den Weckeffekt, der Menschen auf eine gefährliche Situation aufmerksam machen soll. Die Menschen haben dann die Möglichkeit, sich über Warn-Apps, Radio, Fernsehen oder Online-Plattformen in den Printmedien über die konkrete Gefährdungslage und entsprechende Handlungsempfehlungen zu informieren“, sagte Minister Thomas Strobl.

Bereits jetzt zeichnet sich ab, dass die vom Bund bereitgestellten Mittel den Bedarf der baden-württembergischen Kommunen bei weitem nicht decken werden. „Ich fordere daher die neue Bundesregierung auf, der Warnung der Bevölkerung und damit der Sicherheit weiterhin die notwendige Priorität einzuräumen. Die Mittel für das Bundesförderprogramm müssen aufgestockt und die Modalitäten des Förderprogramms angepasst werden, damit ein bundesweiter Ausbau der Sireneninfrastruktur in Deutschland möglich ist. Auch hier war man sich sehr einig Herbsttagung des Innenministers in Stuttgart“, sagte Innenminister Strobl abschließend.

Modulares Warnsystem MoWaS

In Baden-Württemberg können die für die Gefahrenabwehr zuständigen Behörden das modulare Warnsystem nutzen MoWaS die Bevölkerung zu warnen. Warnmeldungen können auf möglichst viele Arten verbreitet werden, um einen möglichst großen Teil der Bevölkerung zu erreichen. Die Warn-Apps NINA, KATWARN und BIWAPP, einige regionale Warn-Apps, Radio- und Fernsehunternehmen, Zeitungsbüros und Online-Dienste, digitale Stadtinformationstafeln und einige Verkehrsunternehmen sind angebunden.

Künftig sollen auch Sirenen an MoWaS angebunden werden und die Warnung vorbei Mobilfunkübertragung integriert zu werden. Alle angeschlossenen Warngeräte können über MoWaS gleichzeitig und mit einem Eingang ausgelöst werden.

Ministerium des Innern, für Digitalisierung und Kommunen: Förderprogramm Sirene

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