Das Land Baden-Württemberg stellt einmalig Mittel in Höhe von bis zu 105 Millionen Euro zur Verfügung, um Investitionsmaßnahmen in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege zu fördern. Dies soll dazu beitragen, Betreuungsplätze für Kinder von der Geburt bis zum Schuleintritt zu schaffen und zu erhalten. Das Gesetz zur Umsetzung dieses Landesprogramms ist im Dezember 2023 in Kraft getreten, und nun hat die Anhörung zur Förderrichtlinie begonnen. Träger von Kindertageseinrichtungen sowie andere Empfänger der Finanzhilfen können ihre Antragsvorbereitungen starten, und Anträge müssen bis Ende Juli 2024 gestellt werden.
Die gut ausgestatteten Kitas sind nicht nur von großer Bedeutung für die Kinder und ihre Familien, sondern auch als wichtiger Standortfaktor. Sie ermöglichen Eltern die Berufstätigkeit und unterstützen die Wirtschaft im Wettbewerb um Fachkräfte. Die Schaffung von Betreuungsplätzen ist eine kommunale Aufgabe in Baden-Württemberg, und die Förderung soll den Kommunen helfen, ihre Leistungsfähigkeit zu erhalten und die kommunale Selbstverwaltung zu unterstützen.
Staatssekretär Volker Schebesta betont die Bedeutung des Programms zur Förderung investiver Maßnahmen in der Kindertagesbetreuung als wichtigen Baustein für den Ausbau der Kinderbetreuungsplätze. Die Balance zwischen dem Bildungsanspruch der Kinder, dem Betreuungsbedarf der Eltern und den Bedürfnissen der pädagogischen Fachkräfte bleibt dabei weiterhin ein gemeinsames Ziel.
Die Einrichtung dieses Landesprogramms wurde auf Empfehlung der Gemeinsamen Finanzkommission von Landesregierung und kommunalen Landesverbänden beschlossen. Mit den zur Verfügung gestellten Mitteln sollen vorrangig Projekte unterstützt werden, die im Rahmen des Bundesinvestitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2020-2021 in Baden-Württemberg nicht oder nicht in der gewünschten Höhe gefördert werden konnten. Nach Veröffentlichung der Verwaltungsvorschrift können Anträge aus dem Landesinvestitionsprogramm bei den Regierungspräsidien gestellt werden.
Die Maßnahme des Landes zur Förderung von Investitionsmaßnahmen in die Kinderbetreuung trägt dazu bei, die Infrastruktur für Kinder und Familien zu verbessern und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu fördern. Durch die Schaffung von neuen Betreuungsplätzen profitieren nicht nur die Kinder und ihre Eltern, sondern auch die Wirtschaft und die Gesellschaft insgesamt.
