Im Rahmen einer Online-Fachdiskussion diskutierten Verkehrsminister Winfried Hermann und Sozialminister Manne Lucha mit Vertretern verschiedener sozialer Gruppen über einen klimarientierten Verkehrsübergang und die Einbeziehung mobilitätsbeschränkter oder anderweitig benachteiligter Bevölkerungsgruppen.
Bei der Online-Fachdiskussion „Nachhaltige Mobilität und soziale Gerechtigkeit“ Am Mittwoch, dem 7. Oktober 2020, trafen sich die Interessengruppen verschiedener sozialer Gruppen mit Verkehrsministern Winfried Hermann und Minister für soziale Angelegenheiten Manne Lucha diskutiert, wie die Verkehrswende auch mobilitätsbeschränkten oder anderweitig benachteiligten Bevölkerungsgruppen zugute kommt.
Partizipation durch Chancengleichheit
Verkehrsminister Hermann sagte: „Wir brauchen die klimafreundliche Verkehrswende. Gleichzeitig werden die Chancen auf soziale Teilhabe durch gleiche Mobilitätschancen verbessert. Heute bleiben Kinder, ältere Menschen und Arme im Verkehr zurück, weil sie sich vielerorts ohne Auto nicht selbständig bewegen können, ihren Supermarkt oder Arzt nicht erreichen können und oft den ganzen Tag zu Hause bleiben. Dies muss in einem auf Nachhaltigkeit und Klimaschutz ausgerichteten Mobilitätssystem berücksichtigt werden. „“
Minister für soziale Angelegenheiten und Integration Manne Lucha: „Zukunftssichere, nachhaltige Mobilität muss für alle Bürger verfügbar, erschwinglich und barrierefrei sein. Verkehrs- und soziale Aspekte gehören daher absolut zusammen, wenn wir Mobilität für alle haben wollen. Es geht um Lebensqualität, Selbstbestimmung und Chancengleichheit. Denn nur wer auch mobil ist, kann wirklich an der Gesellschaft teilnehmen. „“
Eine Teilnahme ist ohne Mobilität nicht möglich
Im Auftrag des Verkehrsministeriums und in Zusammenarbeit mit dem Sozialministerium hat die Familienforschung des Statistischen Amtes Baden-Württemberg bereitete die technische Diskussion vor, die live vom Sozialministerium übertragen wurde. Inwieweit die Ziele eines nachhaltigen Mobilitätsübergangs mit den Interessen benachteiligter und mobilitätsbeschränkter Bevölkerungsgruppen in Einklang stehen und was im Hinblick auf eine sozialverträgliche Verkehrspolitik zu beachten ist, bewerten die Diskussionsteilnehmer wie folgt:
Roland Saurer, Staatliche Armutskonferenz: „Politische und soziale Partizipation ist ohne Mobilität nicht möglich. In dieser Hinsicht wird Mobilität zu einem grundlegenden Menschenrecht. „“
Bernd Ebert, Landesrat der Baden-Württemberg: „Der klimaneutrale Verkehr der Zukunft wird durch einen Rückgang des privaten Verkehrs bei gleichzeitiger Zunahme des öffentlichen Verkehrs gekennzeichnet sein. Die attraktiven, komfortablen, getakteten, barrierefreien, erschwinglichen und zuverlässigen öffentlichen Mobilitätsangebote bis zur letzten Meile stellen sicher, dass Jung und Alt am Leben in einer sich verändernden Gesellschaft teilnehmen können. „“
Barrierefreie Reisemöglichkeiten
Holger Hoffmann, Liga der Freien Wohlfahrt in Baden-Württemberg eV: „Wir begrüßen es sehr, den Verkehr langfristig umweltfreundlicher zu gestalten. Es muss immer berücksichtigt werden, dass Mobilität eine wichtige Voraussetzung für die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben ist. Daher ist es uns besonders wichtig, die Mobilität von Menschen in prekären Einkommenssituationen und / oder mit individuellen Behinderungen zu verbessern. Dies gilt auch für ländliche Gebiete. „“
Stephanie Aeffner, State Disability Officer: „Wenn wir eine Trendwende in Verkehr und Mobilität erreichen wollen, muss wirklich jeder die Möglichkeit haben, von Autos auf öffentliche Verkehrsmittel umzusteigen. Dies erfordert – insbesondere in einer alternden Gesellschaft – überall barrierefreie Reisemöglichkeiten. Dies reicht vom Kauf von Tickets und Passagierinformationen bis zur Gestaltung der Transportmittel und Haltestellen. Und wir müssen die Finanzierung sozial gerecht machen. Es kann nicht mehr der Fall sein, dass wir im Hartz IV-Satz etwas mehr als 30 Euro für Mobilität einplanen und gleichzeitig scheinbar unbegrenzte Steuermittel für den Bau von Straßen für den individuellen motorisierten Verkehr ausgeben können. Ältere Menschen und Menschen mit Behinderungen sind besonders überdurchschnittlich von Armut betroffen. Mobilität für alle ist Teil des allgemeinen Interesses und muss die Teilnahme für alle gewährleisten. Dazu benötigen wir Mittel für den öffentlichen Verkehr, die Mobilität für alle ermöglichen, unabhängig von den einzelnen verfügbaren finanziellen Ressourcen. „“
Benjamin Lachat, Baden-Württembergischer Stadtrat: „Sich im eigenen Lebensraum frei bewegen zu können, ist ein wichtiges Grundbedürfnis aller Menschen. Wenn es um Mobilität geht, ist es daher von zentraler Bedeutung, dass Städte den Weg mit und für alle Bürger ebnen. Die integrative Entwicklung des Distrikts, die alle Einheimischen in all ihren Situationen und Beziehungen berücksichtigt, ist der richtige Ansatz. „“
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Inspiriert von Landesregierung BW