Arbeits- und Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat zum Inkrafttreten der zweiten Welle der Bürgergeldreform zum 1. Juli 2023 die Bedeutung der Qualifizierung für den Schritt ins Erwerbsleben betont.
In einer Pressekonferenz in Stuttgart äußerte die Arbeits- und Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: „Damit der Schritt in Arbeit gelingt, müssen wir die Menschen im Sozialleistungsbezug ermutigen und befähigen, sich zu qualifizieren. Ab Juli werden unter anderem die Hinzuverdienstgrenzen verbessert, damit steht vielen Menschen mehr Geld als bisher zur Verfügung. Und das ist ein positiver Anreiz, Arbeit aufzunehmen oder auszuweiten.“ Zusätzlich seien die neuen Einkommensregelungen für junge Menschen richtig, denn gerade junge Menschen mit schwierigen Startbedingungen müssten besonders motiviert werden. Damit sende man die klare Botschaft aus, dass Arbeit sich lohne.
Hoffmeister-Kraut betonte auch die Wichtigkeit von Qualifizierungen für eine erfolgreiche Integration auf dem Arbeitsmarkt. Sie erklärte: „Qualifizierungen erhöhen meist die Chancen auf eine Arbeitsmarktintegration. Unsere Wirtschaft sucht händeringend nach qualifizierten Mitarbeitenden. Daraus kann also eine Win-Win-Situation entstehen.“ Die Ministerin wies jedoch auch darauf hin, dass nicht für alle Menschen eine Aus- oder Weiterbildung sofort in Betracht komme. Es müssten zunächst andere Unterstützungsmaßnahmen, wie beispielsweise Sprachkurse oder individuelle Hilfe durch Jobcenter, in Anspruch genommen werden. Als ein erfolgsversprechendes neues Instrument nannte sie das ganzheitliche Coaching, das bereits im Landesprogramm erprobt wurde und große Fortschritte ermögliche.
Ein zentrales Anliegen von Hoffmeister-Kraut ist eine ausreichende Mittelausstattung für die Jobcenter, um die Reform erfolgreich umsetzen zu können. Sie betonte, dass die Jobcenter derzeit in einer schwierigen Situation seien, da sie im Vergleich zum Vorjahr durchschnittlich 20 Prozent mehr Menschen betreuen, insbesondere aufgrund von Flüchtlingen aus der Ukraine. Gleichzeitig müssten die Jobcenter die Bürgergeldreform stemmen und hätten zusätzliche Aufgaben vom Bund erhalten. Aus diesem Grund appellierte Hoffmeister-Kraut mehrfach an die Bundesregierung, ausreichend Mittel für die Jobcenter bereitzustellen. Die Reform solle bei den Menschen ankommen, jedoch seien Qualifizierungen nicht kostenlos zu haben.
Die Bürgergeldreform tritt am 1. Juli 2023 in ihre zweite Welle ein. Mit einer verbesserten Hinzuverdienstgrenze und den neuen Einkommensregelungen für junge Menschen sollen Anreize geschaffen werden, um Arbeitsaufnahme und Qualifizierung zu fördern. Auch das ganzheitliche Coaching wird als vielversprechendes Instrument zur individuellen Unterstützung bei der Integration in den Arbeitsmarkt angesehen. Wichtig ist jedoch eine ausreichende finanzielle Ausstattung der Jobcenter, um die Aufgaben im Rahmen der Reform erfolgreich bewältigen zu können. Arbeits- und Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut fordert die Bundesregierung auf, mehr Mittel für die Jobcenter zur Verfügung zu stellen, um die Reform umsetzen zu können.
