Wissenschaftsministerin Theresia Bauer begrüßt die Einigung zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über den Weg zum mehrjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union. Die Vereinbarung sieht unter anderem vor, dass ausgewählte Programme zu Themen wie Forschung, Gesundheit, Jugend und Bildung mit zusätzlichen Mitteln ausgestattet werden.
Mit dem am Dienstag, dem 10. November 2020, zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission erzielten Kompromiss wurde eine wichtige Hürde auf dem Weg zum mehrjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union (EU) überwunden – dem Haushalt der Europäischen Union für die EU Jahre 2021 bis 2027 Weitere 16 Milliarden Euro sollen unter anderem für Forschung, Gesundheit und Bildung zur Verfügung stehen. So ist das Forschungsprogramm Horizont Europa erweitert um vier Milliarden Euro auf 85 Milliarden Euro. Das Austauschprogramm Erasmus wird um mehr als zwei Milliarden Euro erhöht; Damit stehen jetzt 23 Milliarden Euro zur Verfügung. Zum EU4Gesundheit es gibt zusätzliche 3,4 Milliarden Euro. Für „Creative Europe“ sollen über eine halbe Milliarde Euro zusätzliches Geld zur Verfügung gestellt werden. Der Kompromiss muss noch von allen 27 EU-Mitgliedstaaten angenommen werden.
Grundlagenforschung als Grundlage für notwendige Innovationen
„Ich hoffe, dass die Staats- und Regierungschefs jetzt dieser verantwortungsvollen Entscheidung folgen. Es geht um nichts weniger als die Zukunft und Wettbewerbsfähigkeit Europas “, kommentierte der Wissenschaftsminister Theresia Bauer die Vereinbarung. Die Finanzierung von Forschung und Innovation ist eine Investition in die Zukunft – „insbesondere in Europa, wo die natürlichen Ressourcen knapp sind und die Wirtschaftskraft von Bildung und Technologie abhängt. Um die globale Wettbewerbsfähigkeit Europas zu sichern, muss Europa daher mutig sein und noch mehr in die Zukunft investieren “, betonte Bauer. Andernfalls kann das Rennen in entscheidenden Bereichen wie künstlicher Intelligenz oder Quantentechnologie nicht gewonnen werden. „Deshalb begrüße ich die Entscheidung, die einschlägigen Programme für ein innovatives und widerstandsfähiges Europa erheblich zu stärken“, sagte der Minister.
Europa ist mit zahlreichen gesellschaftlichen Herausforderungen wie der globalen Erwärmung und dem Risiko von Pandemien konfrontiert. Diese konnten nur erfolgreich angegangen werden, wenn die notwendigen Bedingungen geschaffen wurden. „Mit diesem Paket kann Europa nicht nur die Pandemie mit ihren wirtschaftlichen, sozialen und politischen Folgen bekämpfen, sondern auch die Union insgesamt wettbewerbsfähiger und zukunftssicherer machen“, sagte Bauer mit Überzeugung. Hervorragende Grundlagenforschung ist die unverzichtbare Grundlage für notwendige Innovationen.
Land bat um Budgeterhöhungen
Minister Bauer hatte sich mehrfach öffentlich für eine Aufstockung des Forschungsbudgets ausgesprochen, auch öffentlich Wissenschaftliches Gespräch mit dem Präsidenten des Europäischen Forschungsrats (ERC), Jean-Pierre Bourguignon. Baden-Württemberg hat zusammen mit anderen Bundesländern eine Aufstockung des Haushalts im Einklang mit den Empfehlungen des „Lamy-Berichts“ (Fachkommission) im Rahmen der Überweisung des Bundesrates an den Europäischen Forschungsraum gefordert.
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