Der Rechnungshof hat kürzlich das Krisenmanagement der Landesverwaltung Baden-Württemberg genauer unter die Lupe genommen und dem Innenministerium seine Ergebnisse übergeben. Die Prüfung basierte auf den Erfahrungen, die während der Corona-Pandemie gesammelt wurden. Die Präsidentin des Rechnungshofs, Dr. Cornelia Ruppert, betonte, dass die Landesverwaltung zwar die organisatorischen Herausforderungen einer Krisensituation bewältigen kann, jedoch zu Beginn der Pandemie nicht sofort in den Krisenmodus umschalten konnte.
Insgesamt hat der Rechnungshof 37 Empfehlungen für die Vorbereitung auf zukünftige Krisenlagen ausgesprochen. Diese Empfehlungen beziehen sich auf den Umgang mit Krisenpotenzialen, den organisatorischen Rahmen des Krisenmanagements, die Führung und Steuerung in Krisenlagen, Personalressourcen sowie Sachressourcen. Die Beratende Äußerung des Rechnungshofs soll dazu beitragen, dass die Landesverwaltung aus den Erfahrungen der Krise lernen und sich effektiver auf künftige Krisen vorbereiten kann.
Der Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl begrüßte die Ergebnisse der Untersuchung und betonte, dass seine Ressorts bereits Maßnahmen ergriffen haben, um das Krisenmanagement zu verbessern. Dazu gehört die Teilnahme an bundesweiten Krisenmanagement-Übungen sowie die Durchführung einer internationalen Großübung des EU-Katastrophenschutzes. Die Verantwortung aller Ressorts für die Krisenvorsorge in ihrem Bereich ist ein entscheidender Punkt, auf den die Landesverwaltung verstärkt achten wird.
Die Empfehlungen des Rechnungshofs könnten weitreichende Auswirkungen auf die zukünftige Krisenvorsorge und -bewältigung in Baden-Württemberg haben. Durch eine bessere Vorbereitung und Koordination der verschiedenen Behörden und Ressorts könnte die Landesverwaltung schneller und effektiver auf Krisensituationen reagieren und so die Auswirkungen für die Bürgerinnen und Bürger minimieren. Die Zusammenarbeit mit anderen Ebenen der Verwaltung, wie den Kommunen und der Bundeswehr, könnte ebenfalls verbessert werden, um eine ganzheitliche und koordinierte Krisenbewältigung zu gewährleisten.
