Die Gesundheitsministerkonferenz hat in ihrer dritten Videokonferenz in diesem Jahr wichtige Themen diskutiert, darunter die finanzielle Situation der Krankenhäuser, die Sicherstellung der Arzneimittelversorgung und die Unterstützung für Betroffene von Long COVID. Die Konferenz fand am 25. September 2023 statt und wurde von den Landesministerinnen und -ministern sowie Senatorinnen und Senatoren für Gesundheit abgehalten. Bundesgesundheitsminister Professor Dr. Karl Lauterbach vertrat die Bundesebene. Nach der Sitzung dankte der Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz (GMK), Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manne Lucha, den Teilnehmenden für die guten und zielführenden Beratungen.
Ein Thema, das während der Konferenz intensiv diskutiert wurde, ist die angespannte Versorgungslage mit Arzneimitteln in Deutschland. Insbesondere bei Antibiotika und Krebstherapeutika gibt es große Engpässe. Die Länder forderten erneut einen umfassenden und konstruktiven Dialog mit dem Bund, um Lösungsansätze zu erarbeiten. Dabei sollen auch Vertreterinnen und Vertreter der Pharmabranche einbezogen werden. Neben der Sicherstellung der Arzneimittelversorgung ist den Ländern auch die Stärkung der Pharmastandorte in Deutschland und Europa ein wichtiges Anliegen.
Ein weiteres bedeutendes Thema, das auf der Konferenz besprochen wurde, ist die finanzielle Situation der Krankenhäuser. Immer mehr Kliniken geraten bundesweit in wirtschaftliche Schwierigkeiten. Die Gründe dafür sind unter anderem steigende Kosten, wie etwa inflationäre Kostensteigerungen, hohe Energiekosten und Tarifabschlüsse. Die Länder forderten zeitnahe Maßnahmen zur Liquiditätssicherung der Krankenhäuser durch den Bund, um eine flächendeckende Krankenhausversorgung zu gewährleisten. Insbesondere das Vergütungssystem der Krankenhäuser soll besser auf die hohen Kostensteigerungen reagieren und diese ohne zeitliche Verzögerung abbilden. Kritik gab es darüber hinaus an der Tatsache, dass im Bundeshaushalt 2024 keine zusätzlichen finanziellen Mittel für diese Maßnahmen vorgesehen sind, obwohl sie im Eckpunktepapier zur Krankenhausreform vereinbart wurden.
Ein weiterer wichtiger Punkt der Konferenz war die Unterstützung für Betroffene von Long COVID. Die Erforschung dieses Krankheitsbildes und die Versorgung von Betroffenen sollen weiter gestärkt werden. Die Länder unterstützen die Post- und Long-COVID-Forschung finanziell. Ein wichtiges Anliegen ist dabei die Erreichbarkeit entsprechender Versorgungsangebote vor Ort. Bundes- und Landesebene sind von vielen Themen rund um Long COVID betroffen, weshalb eine gemeinsame Strategie als zielführend erachtet wird.
Darüber hinaus wurden auf der Konferenz noch weitere Beschlüsse gefasst, unter anderem zur Förderung der Weiterbildung für Kinder- und Jugendärztinnen und -ärzte, zum Maßregelvollzug, zur Meldepflicht beim Bezug von Asylbewerberleistungen, zur telefonischen Krankschreibung von Kindern und Jugendlichen sowie zur Anschlussfinanzierung des Pakts für den Öffentlichen Gesundheitsdienst.
Die Gesundheitsministerkonferenz hat somit verschiedene wichtige Themen diskutiert und Beschlüsse gefasst, um die Gesundheitsversorgung in Deutschland zu verbessern und die aktuellen Herausforderungen anzugehen.
