Der elektronische Personalausweis fürs Handy kommt – einfach, benutzerfreundlich, unkompliziert, unbürokratisch und praktisch. Heute hat der Bundesrat dafür gestimmt.
„Für die allermeisten Deutschen ist das Smartphone ein unverzichtbarer Begleiter im Alltag: Telefonbuch, Kalender, Kamera, Social Media, Nachrichtenquelle. Auf jedem Smartphone gibt es hierzulande durchschnittlich 80 Apps. Jetzt kann eine einundachtzigste App hinzugefügt werden. Eine App, mit der jeder Bürger seinen Identitätsnachweis auf sein Handy herunterladen kann. Ein digitaler Personalausweis, mit dem man sich online ganz einfach ausweisen kann – beim Online-Shopping oder im virtuellen Bürgerbüro“, so der stellvertretende Ministerpräsident, Minister für Inneres und DigitalisierungThomas Strobl anlässlich des Beschlusses inBundesrat.
Identitätsnachweis nur mit dem Handy
Das „Gesetz zur Einführung des elektronischen Identitätsnachweises mit einem mobilen Endgerät“ zielt darauf ab, die sichere Identifizierung einer Person mittels elektronischem Identitätsnachweis nutzerfreundlich weiterzuentwickeln. Zu diesem Zweck wird ein elektronischer Identitätsnachweis ausschließlich mit einem mobilen Gerät ermöglicht. Der Bundestag hat das Gesetz am 20. Mai 2021 beschlossen. Mit dem heutigen Beschluss des Bundesrates haben die Länder einstimmig für das Gesetz gestimmt. Er kann nun vom Bundespräsidenten erstellt und bekannt gegeben werden.
Die Sicherheit der Identifikationsmittel ist wichtig
«Der Bundesrat hat heute einen grossen Schritt zur Digitalisierung der Verwaltung beschlossen. Benutzerfreundlichkeit ist hier entscheidend. Und hier werden wir gut vorankommen, wenn wir ein mobiles Gerät für den elektronischen Identitätsnachweis nutzen können. Natürlich ist es wichtig, dass wir die Sicherheit der zusätzlichen Identifikationsmittel gewährleisten. Jeder muss darauf vertrauen können, dass seine Identität sicher geschützt ist. Der Gesetzentwurf enthält hierfür bereits die rechtlichen Voraussetzungen. Mit der Einführung des digitalen Personalausweises für Smartphones gehen wir einen weiteren Schritt in Richtung erfolgreicher Digitalisierung – auch in der öffentlichen Verwaltung. Künftig geht der Bürger nicht mehr ins Amt, sondern das Amt kommt zum Bürger“, sagte Digitalisierungs- und Innenminister Thomas Strobl in einer Debatte auf der heutigen Sitzung des Bundesrates für das Land Baden-Württemberg.
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Inspiriert von Landesregierung BW
