Der Vermittlungsausschuss von Bund und Ländern hat eine Einigung über die Verteilung der Kosten für die Bahnmodernisierung erzielt, wie aus einer Pressemitteilung hervorgeht. Neben neuen Regelungen für die Sanierung und Instandhaltung von Bahnhöfen übernimmt der Bund auch einen großen Teil der Kosten für die Digitalisierung des Schienenverkehrs.
Die Einigung wurde von Verkehrsminister Winfried Hermann als positiver Kompromiss bezeichnet. Sie ermöglicht eine umfassende Bahn-Sanierungsoffensive, die dringend notwendig ist, um die Pünktlichkeit und Zuverlässigkeit des Zugverkehrs zu verbessern. Neben der Sanierung der Hochleistungskorridore sollen auch das Bahnnetz in der Fläche sowie die Digitalisierung der Schiene gefördert werden. Dieser Schritt wird als wichtige Weichenstellung für die Zukunft des Schienenverkehrs betrachtet.
Die Reform des Bundesschienenwegeausbaugesetzes sieht vor, dass der Bund sich künftig direkt an den Kosten für die Modernisierung, Unterhaltung und Instandhaltung des Bahnnetzes beteiligen kann. Dies gilt nicht nur für Bauprojekte, sondern auch für die Digitalisierung der Schiene. Die Einigung im Vermittlungsausschuss wird nun dem Bundestag und dem Bundesrat zur Annahme vorgelegt.
Ein zentrales Anliegen der Länder war es, sicherzustellen, dass die Sanierung hoch frequentierter Bahnstrecken nicht auf Kosten des Bestandsnetzes in der Fläche geht. Die Digitalisierung wird mit der Sanierung einhergehen, um das gesamte Bahnnetz leistungsfähiger und zuverlässiger zu machen. Der Bund wird einen großen Teil der Kosten für die Digitalisierung übernehmen, um die Einführung der Technik schnell voranzubringen.
Des Weiteren wurde vereinbart, dass sich Bund, Länder und die Deutsche Bahn die Kosten für Schienenersatzverkehr bei Generalsanierungen großer Schienenkorridore teilen. Dies soll den Fahrgästen einen attraktiven Ersatzverkehr mit Bussen bieten.
Insgesamt ermöglicht die Einigung im Vermittlungsausschuss eine umfassende Modernisierung und Digitalisierung des deutschen Schienennetzes. Dies wird die Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit des Zugverkehrs verbessern und dazu beitragen, die Bahn als nachhaltiges Verkehrsmittel zu stärken.
