Bundesrat ruft Vermittlungsausschuss an: Debatte um Modernisierung des deutschen Schienennetzes
Der Bundesrat hat den Vermittlungsausschuss angerufen, um über Finanzierungsfragen im Bundesschienenwegeausbaugesetz zu diskutieren. Die Länder verweigerten am Freitag ihre Zustimmung zu der vom Bundestag beschlossenen Novelle und fordern Verbesserungen in wichtigen Punkten.
Verkehrsminister Winfried Hermann kritisierte die langjährige Unterfinanzierung der Schiene durch den Bund und betonte die Notwendigkeit einer umfassenden Modernisierung und Digitalisierung des Schienennetzes. Ein kürzlich veröffentlichter Netzzustandsbericht der DB InfraGO AG zeigt, dass mehr als die Hälfte der Leit- und Sicherungstechnik im bundeseigenen Schienennetz veraltet ist und zu Verspätungen und Ausfällen führt. Hermann warnte davor, auf herkömmliche Signaltechnik zu setzen und forderte eine umfassende Digitalisierung des Schienennetzes.
Ein weiterer Kritikpunkt der Länder sind die Kosten für die Digitalisierung, die nicht auf sie abgewälzt werden sollten. Auch die Modernisierung und Finanzierung von Bahnhöfen sowie die enormen Kosten für den Schienenersatzverkehr bei Sperrungen sind strittige Punkte. Die Bundesregierung plant eine Generalsanierung der Hochleistungskorridore im Schienennetz, für die leistungsfähige Ersatzverkehre organisiert werden müssen.
Minister Hermann erwartet eine schnelle Einigung im Vermittlungsverfahren und betont die bereits frühzeitig von den Ländern eingebrachten Verbesserungsvorschläge. Die Anliegen der Länder, der Branche und der Fahrgäste seien bisher nicht ausreichend berücksichtigt worden.
Die Debatte um die Modernisierung und Digitalisierung des deutschen Schienennetzes hat damit an Fahrt aufgenommen, und es bleibt abzuwarten, inwiefern die Forderungen der Länder im Vermittlungsausschuss Gehör finden. Eine zukunftsorientierte, moderne Infrastruktur ist entscheidend für die Effizienz und Zuverlässigkeit des Schienenverkehrs in Deutschland.
