Baden-Württemberg wird die angekündigte Notbremse der Bundesregierung mit der bereits geplanten Aktualisierung der Corona-Verordnung ab kommenden Montag, 19. April, umsetzen.
Die von der Bundesregierung angekündigte Notbremse wird bereits vom Land Baden-Württemberg mit der Aktualisierung der Corona-Regelung implementiert ab nächsten Montag, 19. April. Dies wurde vom Gesundheitsminister angekündigt Manne Lucha am Donnerstag, 15. April, in Stuttgart.
Jeder Tag zählt, wenn es darum geht, eine Pandemie zu bekämpfen
„Für Baden-Württemberg wird sich nicht viel ändern, da wir die Notbremsvorschriften nach der Ministerpräsidentenkonferenz Anfang März konsequenter umgesetzt haben als in einigen anderen Ländern. Wir wollen den Bürgern Zuverlässigkeit bieten. Da wir unsere Corona-Verordnung ohnehin am Wochenende verlängern müssen, wird die geplante Straffung der Bundesregierung direkt einbezogen „, sagte Lucha.“ Wir warten nicht auf den Bund, wir müssen jetzt handeln. Jeder Tag zählt in der Kampf gegen Pandemien und wir wollen den Menschen in einer Woche keine neue Regelung vorlegen. „
Die Neuerungen, die die Zukunft § 28b der Infektionsschutzgesetz wird für die Staatsbürger nur in einzelnen Bereichen eine erschwerende Wirkung haben, in Baden-Württemberg gilt ohnehin schon viel. Vor allem ist es wichtig, dass ab dem kommenden Montag mit einer Inzidenz von 100 oder mehr als letztes Mittel auch eine nächtliche Ausstiegsbeschränkung zwischen 21.00 und 05.00 Uhr besteht
Die geplanten Änderungen befinden sich derzeit noch im Rechtsverfahren, die Abteilungskoordination erfolgt bis zum Wochenende.
Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg
Pressemitteilung vom 15. April 2021: Vorschriften für Schulen vom 19. April
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