Baden-Württemberg führt den Erprobungsparagraphen ein, um den Kindertageseinrichtungen ermöglicht, flexibler auf die individuellen Gegebenheiten vor Ort zu reagieren und für ein gutes Betreuungsangebot zu sorgen. Das Kabinett hat einen entsprechenden Gesetzentwurf beschlossen, der nun in den Landtag eingebracht wird.
Die Gesetzesänderung soll den Trägern von Kindertageseinrichtungen in Baden-Württemberg ermöglichen, vor Ort passende Lösungen zu entwickeln, die den Bedürfnissen der Kinder und Eltern in verschiedenen Kommunen gerecht werden. Dadurch soll die frühkindliche Bildung und Betreuung kontinuierlich an die Anforderungen und aktuellen Herausforderungen angepasst werden.
Der Erprobungsparagraph sieht vor, dass der jeweilige Träger vor Ort ein Konzept erarbeitet und dieses mit den örtlichen Beteiligten – sowie gegebenenfalls mit den übrigen aufsichtsführenden Behörden – abstimmt. Anschließend ist beim Kommunalverband für Jugend und Soziales (KVJS) die Erprobung des Konzepts zu beantragen. Diese soll zeitlich und örtlich begrenzt sein und bei nachgewiesener Wirksamkeit verlängert werden können.
Staatssekretär Volker Schebesta betont, dass trotz des Ausbaus von Ausbildungskapazitäten und -wegen für pädagogisches Fachpersonal der Bedarf an Betreuungsplätzen weiterhin hoch ist. Daher arbeitet die Landesregierung gemeinsam mit anderen Akteuren daran, Lösungen für die aktuellen Herausforderungen zu entwickeln.
Im Rahmen der Sitzung vom Dienstag, 17. Oktober 2023, hat das Kabinett auch die Einbringung eines Gesetzes zur Umsetzung des Landesprogramms zur Förderung investiver Maßnahmen in der Kindertagesbetreuung beschlossen. Mit diesem Programm werden bis zu 105 Millionen Euro zur Schaffung und zum Erhalt von Betreuungsplätzen für Kinder von der Geburt bis zum Schuleintritt bereitgestellt. Dadurch werden nicht nur die Kinder und ihre Familien unterstützt, sondern auch der Standort Baden-Württemberg gestärkt, da gut ausgestattete Kindertageseinrichtungen ein wichtiger Faktor bei der Gewinnung von Fachkräften sind.
Es ist Aufgabe der Kommunen in Baden-Württemberg, Betreuungsplätze in der Kindertagesbetreuung zu schaffen. Die Förderung dient der Unterstützung der Kommunen beim Erhalt ihrer Leistungsfähigkeit und somit der kommunalen Selbstverwaltung.
Staatssekretär Volker Schebesta betont, dass man sich der angespannten Situation im Feld und den hohen Belastungen für das pädagogische Personal bewusst ist. Das Ziel ist es, die Balance vor Ort zwischen dem Bildungsanspruch der Kinder, dem Betreuungsbedarf der Eltern und den Belangen der pädagogischen Fachkräfte zu wahren.
Die Einführung des Erprobungsparagraphen und die Bereitstellung von Fördermitteln für den Ausbau von Betreuungsplätzen haben positive Auswirkungen auf die Kindertageseinrichtungen in Baden-Württemberg. Durch die Möglichkeit, neue Modelle zu erproben und flexibler auf die individuellen Gegebenheiten vor Ort zu reagieren, können bedarfsgerechte Betreuungsangebote geschaffen werden. Gleichzeitig wird die kontinuierliche Anpassung der frühkindlichen Bildung und Betreuung an die aktuellen Herausforderungen sichergestellt.
Die Bereitstellung von 105 Millionen Euro zur Schaffung und zum Erhalt von Betreuungsplätzen stärkt nicht nur die Kinder und Familien, sondern auch den Standort Baden-Württemberg insgesamt. Gut ausgestattete Kindertageseinrichtungen sind attraktiv für Eltern und dienen der Wirtschaft beim Wettbewerb um Fachkräfte.
Insgesamt werden durch die Gesetzesänderung und Förderung positive Impulse für die Kindertagesbetreuung in Baden-Württemberg erwartet. Die individuellen Bedürfnisse der Kinder und Eltern sollen besser berücksichtigt werden und die Qualität der Betreuung weiter verbessert werden.
