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Die Landesregierung unterstützt erneut den öffentlichen Personennahverkehr mit insgesamt 170 Millionen Euro, der während der Corna-Krise schwere Verluste erlitten hat.
Angesichts der Rahmenbedingungen der Corona-Pandemie konnte sich der öffentliche Personennahverkehr im ersten Halbjahr 2021 nicht ausreichend erholen. Busse und Bahnen fahren weiterhin mit deutlich weniger Fahrgästen. Die Passagierzahlen steigen nur langsam. Das Kabinett stellte deshalb am Dienstag erneut Mittel in Höhe von 170 Millionen Euro für das Bund-Länder-Rettungspaket ÖPNV zur Unterstützung der Branche bei Corona-bedingten Ausfällen bereit.
Verkehrsminister Winfried Hermann kommentierte am Mittwoch, 21. Juli 2021, die getroffene Entscheidung: „Der öffentliche Verkehr und mit ihm die Verkehrsunternehmen sind das Rückgrat der Mobilitätswende und ein wichtiger Bestandteil unseres Klimaschutzprogramms. Kein Unternehmen, gleich welcher Größe, darf in der Corona-Pandemie untergehen. Seit einiger Zeit werbe ich bei Bund und Ländern dafür, dass auch in diesem Jahr wieder ein ÖPNV-Nothilfefonds eröffnet wird. Es ist gut, dass wir uns jetzt darüber im Klaren sind. Mit den bereits angekündigten Bundesmitteln von 100 Millionen Euro und den jetzt vereinbarten Landesmitteln von 170 Millionen Euro kann die Branche aufatmen. „
Hermann weiter: „Die Einsparung des öffentlichen Verkehrs ist wichtig für das Klima und die Fahrgäste. Mir war besonders wichtig, dass es dem öffentlichen Verkehr nach der Krise nicht schlechter geht als zuvor. Baden-Württemberg hat daher als erstes Bundesland im Jahr 2020 frühzeitig Mittel zur Unterstützung des ÖPNV bereitgestellt und Anfang 2021 auch weitere Überbrückungshilfen bereitgestellt. Damit wurde das Risiko eines Zusammenbruchs des Nahverkehrs deutlich reduziert. Allen Beteiligten war jedoch klar, dass die Mittel für das Gesamtjahr 2021 nicht ausreichen würden. Ich freue mich, dass wir der Branche nun für das gesamte Jahr 2021 zur Hand gehen können. Das ist wichtig und unser klarer politischer Auftrag. Denn wir wollen, dass künftig noch mehr Busse und Bahnen im Land unterwegs sind. „
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Inspiriert von Landesregierung BW