Breitbandförderung in Baden-Württemberg: Über 165 Millionen Euro für schnelles Internet
Baden-Württemberg setzt seine Erfolgsgeschichte in der Breitbandförderung fort. In der aktuellen Runde wurden insgesamt 25 Zuwendungsempfänger mit Förderbescheiden in Höhe von mehr als 165 Millionen Euro bedacht. Seit 2016 wurden insgesamt mehr als fünf Milliarden Euro in den Ausbau der Breitbandinfrastruktur im Land investiert.
Der stellvertretende Ministerpräsident und Digitalisierungsminister Thomas Strobl äußerte sich zu den aktuellen Entwicklungen: „Unsere Investitionsoffensive für das schnelle Internet setzen wir mit Nachdruck fort: Heute mit mehr als 165 Millionen Euro in Form von Förderbescheiden – das ist die zweitgrößte Fördersumme, die wir je vergeben haben. Mit jeder einzelnen Förderung tragen wir kraftvoll dazu bei, dass unsere Städte und Gemeinden die Chancen der Digitalisierung nutzen können.“
Insgesamt wurden in der aktuellen Übergaberunde 55 Zuwendungsbescheide an 25 Zuwendungsempfänger aus 17 Landkreisen übergeben. Die geförderten Projekte umfassen den Ausbau von insgesamt 15.741 Teilnehmeranschlüssen, darunter fallen 70 Schulanschlüsse, 3.324 Anschlüsse für Gewerbebetriebe, 62 Anschlüsse für öffentliche Einrichtungen und drei Anschlüsse für Krankenhäuser.
Die Breitbandförderung in Baden-Württemberg ist Teil einer umfassenden Investitionsoffensive des Landes. Der Digitalisierungsminister betonte die Bedeutung einer zukunftsfähigen Infrastruktur für den Hochtechnologiestandort Baden-Württemberg: „Baden-Württemberg ist ein Motor der deutschen und europäischen Wirtschaft und wir geben alles, damit das auch so bleibt. Dafür brauchen wir als Hochtechnologiestandort eine zukunftsfähige Gigabitinfrastruktur. Deshalb unterstützen wir als öffentliche Hand mit unserer Breitbandförderung. Wir sind stolz, als öffentliche Hand schon mehr als fünf Milliarden Euro in diese Jahrhundertaufgabe investiert zu haben.“
Besonders hervorzuheben in dieser Übergaberunde ist, dass die meisten Förderanträge sogenannte Backbone-Anträge sind. Bei acht der 55 Anträge handelt es sich um Mitverlegungsmöglichkeiten, die von den Kommunen wahrgenommen werden. Thomas Strobl erläuterte die Vorteile dieser Mitverlegungen: „Mit den Mitverlegungen schaffen wir wichtige Infrastruktursynergieeffekte, denn niemand will, dass Straßen und Gehwege mehrfach aufgerissen werden müssen. Mit einer klugen Planung erzielen die Kommunen diese Synergien, indem sie möglichst viele Tiefbaumaßnahmen bündeln.“
Unter den geförderten Projekten sticht die OEW Breitband GmbH hervor, die zwei Bescheide mit den höchsten Zuwendungen erhalten hat. Ein Bescheid in Höhe von 50.115.907,20 Euro ist für den Ausbau der grauen Flecken im Landkreis Reutlingen bestimmt, während der andere Bescheid über 53.106.872,40 Euro den Ausbau der grauen Flecken im Landkreis Biberach betrifft. Bei beiden Projekten beträgt die Bewilligung eine Anteilsfinanzierung des Landes in Höhe von 40 Prozent, während der Bund 50 Prozent der Gesamtfinanzierung übernimmt und die Kommunen einen Eigenanteil von zehn Prozent leisten.
Des Weiteren werden im Zuge einer Trinkwasserleitungs-Neuverlegung in der Stadt Geislingen an der Steige Glasfaser-Infrastrukturen mitverlegt. Die Zuwendung für dieses Projekt beträgt 113.728,00 Euro. In der Gemeinde Bad Peterstal-Griesbach werden im Rahmen des Radwegausbaus Kabelschutzrohre verlegt. Hierfür wurde eine Zuwendung in Höhe von 17.292,00 Euro bewilligt.
Die Breitbandförderung in Baden-Württemberg zeigt seit 2016 kontinuierliche Erfolge. Insgesamt wurden bisher 3.494 Förderprojekte mit rund 2,46 Milliarden Euro vom Land und weiteren 2,78 Milliarden Euro vom Bund unterstützt. Das Land stellt im aktuellen Doppelhaushalt 2023/24 ein Programmvolumen von 661,5 Millionen Euro für die Breitbandförderung bereit.
Nach dem Förderstopp im Herbst 2022 hat der Bund seine neue Gigabit-Richtlinie vorgelegt. Diese ermöglicht den geförderten Ausbau für alle Adresspunkte, die über keinen gigabitfähigen Anschluss verfügen. Die Aufgreifschwelle von 100 Megabit pro Sekunde ist Anfang 2023 weggefallen. Baden-Württemberg erhält nach den Plänen aus Berlin mit 320 Millionen Euro im Jahr 2023 das bundesweit dritthöchste jährliche Förderbudget des Bundes. Das Land wird weiterhin den Fördersatz des Bundes von 50 Prozent aufstocken und sich mit 40 Prozent an den förderfähigen Kosten beteiligen, sodass die Antragsteller weiterhin mit einer Gesamtförderquote von bis zu 90 Prozent rechnen können.
Der Ausbau der Breitbandinfrastruktur in Baden-Württemberg schreitet also weiter voran und wird maßgeblich dazu beitragen, dass die Chancen der Digitalisierung in den Städten und Gemeinden des Landes genutzt werden können.
Quelle:
– Breitbandförderung in Baden-Württemberg (Link: https://im.baden-wuerttemberg.de/de/digitalisierung/breitband/breitbandfoerderung)
