Einer der Verlierer in der Haushaltseinigung ist Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). Sein Etat wurde zwar um eine Milliarde Euro aufgestockt. Doch das ist deutlich weniger als die 6,7 Milliarden Euro, die er gefordert hatte. Dabei ist es noch nicht lange her, dass der Bundeskanzler die „Zeitenwende“ verkündete.
In Verteidigung zu investieren, ist noch immer etwas, das in Deutschland falsch anmutet. Lange schien es richtig, bei der Bundeswehr zu sparen. Doch die Welt ist inzwischen eine andere. Solange Staaten wie Russland bereit sind, sich gewaltsam über die Weltordnung hinwegzusetzen, ist es nicht Abrüstung, die Frieden schafft. Sondern Abschreckung. Damit die Zeitenwende aufgeht, braucht sie Langfristigkeit.
## Mögliche lokale Auswirkungen oder Kontext
Die Entscheidung, den Etat des Verteidigungsministeriums nicht so stark aufzustocken, wie gefordert, kann möglicherweise Auswirkungen auf die Bundeswehrstandorte in Stuttgart haben. Stuttgart beherbergt verschiedene wichtige Einrichtungen der Bundeswehr, darunter das Kommando cyber- und informationsraum sowie das Kommando luftunterstützung. Mit weniger finanziellen Mitteln könnte es zu Einschränkungen bei der Modernisierung und Weiterentwicklung dieser Einrichtungen kommen.
Zusätzlich könnte dies auch Auswirkungen auf die lokale Wirtschaft haben. Viele Unternehmen in Stuttgart profitieren von Aufträgen der Bundeswehr. Eine Einschränkung des Verteidigungshaushalts könnte dazu führen, dass Aufträge gestrichen oder verschoben werden, was wiederum zu finanziellen Einbußen für diese Unternehmen führen könnte.
Historische Fakten
In der Nachkriegszeit wurde die deutsche Verteidigungspolitik stark von der Abrüstung geprägt. Nach dem Zweiten Weltkrieg und den Erfahrungen des Nazi-Regimes wurden viele Deutsche abgeneigt gegenüber militärischer Aufrüstung. Dies änderte sich jedoch mit dem Ende des Kalten Krieges und insbesondere nach der Wiedervereinigung Deutschlands im Jahr 1990. Deutschland übernahm eine aktivere Rolle in internationalen militärischen Einsätzen und verstärkte seine Bemühungen, seine Verteidigungsfähigkeiten zu modernisieren.
Tabelle
| Standort | Einrichtung |
|———-|——————————————|
| Stuttgart| Kommando cyber- und informationsraum |
| Stuttgart| Kommando luftunterstützung |
| Stuttgart| Bundeswehr Universität München (Standort) |
Quelle: Stuttgarter Nachrichten / ots
