Kanzler Scholz unter Druck: Krieg, Inflation und Heizungsgesetz
Stand: 28.06.2023 22:15 Uhr
In einer einstündigen Talkshow bei Maischberger stand Bundeskanzler Olaf Scholz den Fragen der Moderatorin Sandra Maischberger zu aktuellen politischen Themen gegenüber. Trotz des Drucks, dem er wegen Krieg, Inflation und dem Heizungsgesetz ausgesetzt ist, zeigte sich Scholz diplomatisch. Auf die Frage nach seinem Berufswunsch als Kind gestand er allerdings eine Erinnerungslücke ein.
In der Sendung wurden wichtige Themen diskutiert, wobei Scholz und seine Regierung sich selbst gute Noten ausstellten. Bei der Frage nach der Bekämpfung der Inflation, den Klimazielen und dem Heizungsgesetz zeigte sich der Kanzler zuversichtlich. Er betonte, dass die Preissteigerungen in den Griff bekommen werden, die Klimaziele eingehalten werden und das Heizungsgesetz kommende Woche verabschiedet wird.
Sandra Maischberger hinterfragte Scholz zu Themen wie der Inflation, Nord Stream 2 und der Haltung gegenüber China. Scholz antwortete größtenteils diplomatisch. Eine Diskussion gab es jedoch bezüglich der Besteuerung von Lebensmitteln, bei der Scholz und Maischberger unterschiedlicher Meinung waren. Scholz lehnte die Senkung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel ab und betonte, dass dies nicht nachhaltig gegen die Inflation wirken würde.
Ein weiteres zentrales Thema war der russische Angriffskrieg auf die Ukraine. Scholz bezeichnete den gestoppten Marsch der Wagner-Gruppe gen Moskau als Putschversuch. Er räumte ein, dass die deutschen Nachrichtendienste im Gegensatz zu den amerikanischen nicht ausreichend informiert waren. Scholz betonte, dass Putin unter einem Diktatfrieden ausschließlich seine eigenen Bedingungen versteht, was nicht hinnehmbar sei. Deutschland müsse die Ukraine weiterhin unterstützen, allerdings müsse man sich auf eine längere Zeitspanne einstellen.
Scholz verteidigte sich gegen Kritik, dass er als Vizekanzler im Kabinett von Angela Merkel die Energie-Abhängigkeit von Russland erhöht habe. Er betonte, dass Deutschland seinen Energiebedarf auch ohne Russland decken konnte und erfolgreich das russische Gas durch andere Quellen ersetzt wurde. Dies sei insbesondere im letzten Winter wichtig gewesen, da Deutschland keine Wirtschaftskrise erlebt und keine Kälteprobleme hatte.
In Bezug auf China zeigte Scholz, dass er deutsche Abhängigkeiten von dem Land reduzieren möchte. Er betonte jedoch, dass Handel und Beziehungen mit China keine Ausnahme sind, sondern auch mit anderen Ländern gepflegt werden.
Insgesamt behandelt der Kanzler-Talk eine breite Palette von politischen Themen, angefangen von internationalen Konflikten bis hin zu Alltagsproblemen im eigenen Land. Zum Abschluss gab es sogar Zeit für persönliche Anekdoten: Scholz gestand, dass er sich nicht mehr daran erinnern kann, ob er tatsächlich schon mit zwölf Jahren Bundeskanzler werden wollte, wie es sein Vater behauptet hatte.
