Baden-Württemberg als führendes Bundesland im Breitbandausbau
Stuttgart, 27. Juli 2023 – Baden-Württemberg ist weiterhin Spitzenreiter beim Breitbandausbau in Deutschland. Dank der neuen Landesförderkulisse kann die Erfolgsgeschichte des Landes in diesem Bereich mit voller Kraft fortgesetzt werden. Seit dem Jahr 2016 wurden Milliarden in den Ausbau des schnellen Internets investiert und durch eine intelligente Förderpolitik konnte Baden-Württemberg so viel Geld von Berlin für den Breitbandausbau erhalten wie kein anderes Bundesland. Insgesamt wurden seit 2015 über fünf Milliarden Euro, davon allein 2,46 Milliarden Euro aus Landesmitteln, in den Breitbandausbau investiert. Dies zeigt, dass das Förderregime in Baden-Württemberg wegweisend ist und konsequent weiterentwickelt wird.
Der Stellvertretende Ministerpräsident und Digitalisierungsminister Thomas Strobl betonte die Bedeutung des Breitbandausbaus für die Zukunftsfähigkeit des Landes: „In Baden-Württemberg schaffen wir so schon heute die Grundlagen für unseren Erfolg von morgen. Gemeinsam machen wir unser Land fit für die Herausforderungen der Zukunft und gehen den digitalen Wandel mit aller Kraft an.“
Am 26. Juli 2023 wurde die neue Verwaltungsvorschrift „VwV Gigabitmitfinanzierung“ im Gemeinsamen Amtsblatt veröffentlicht. Diese novellierte Förderrichtlinie tritt am 27. Juli 2023 in Kraft und soll an die bisherigen Erfolge der Landesmitfinanzierung anknüpfen. Ziel ist es, den kommunalen Breitbandausbau so unbürokratisch wie möglich voranzutreiben. Dabei soll die Förderung unter Berücksichtigung des im Staatshaushaltsplans festgelegten Programmvolumens weiterhin mit 40 Prozent unterstützt werden. Zusammen mit dem Fördersatz des Bundes ergibt sich somit eine Gesamtförderquote von 90 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben. Zuwendungsempfänger sind baden-württembergische Gebietskörperschaften und Unternehmen in ausschließlich öffentlicher Trägerschaft.
Die gezielte Priorisierung der Förderprojekte, die mit der neuen Bundesförderung eingeführt wurde, soll sicherstellen, dass die Fördermittel möglichst effizient eingesetzt werden. Baden-Württemberg legt großen Wert darauf, bei der Umsetzung des Breitbandausbaus eng mit den Kommunen zusammenzuarbeiten. Die bereits erreichten Erfolge sprechen für sich: Fast 70 Prozent der Haushalte in Baden-Württemberg sind bereits mit gigabitfähiger Infrastruktur versorgt, bei mindestens 100 Mbit/s sind es sogar fast 90 Prozent. Das Land ist damit ein Vorreiter beim geförderten Breitbandausbau in Deutschland.
Minister Thomas Strobl betonte die gute Zusammenarbeit mit dem Bund: „Mit den Mitteln von Bund und Land konnten so viele Breitbandprojekte initiiert werden wie in keinem anderen Land – Baden-Württemberg ist Spitzenreiter beim geförderten Breitbandausbau. Allein 2022 konnten wir über eine Milliarde an Bundesfördermitteln nach Baden-Württemberg holen, etwa ein Drittel der gesamten Bundesförderung. Seit 2015 kommen wir so auf fast ein Viertel aller Bundesmittel – allein für Baden-Württemberg.“
Der Gigabitausbau nimmt auch auf Bundesebene Fahrt auf. Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr hat die Gigabitförderung 2.0 gestartet, um den Breitbandausbau bundesweit voranzutreiben. Baden-Württemberg ist bereits jetzt ein Musterbeispiel für erfolgreiche Förderung und Umsetzung des Gigabitausbaus.
Die neue Landesförderkulisse in Baden-Württemberg ermöglicht es dem Bundesland, weiterhin Vorreiter beim Breitbandausbau zu sein und die Grundlagen für die digitale Zukunft zu schaffen. Die Zusammenarbeit zwischen Land und Kommunen spielt dabei eine entscheidende Rolle, um den Breitbandausbau erfolgreich voranzutreiben.
