Das Verkehrsministerium in Baden-Württemberg hat kürzlich das Förderprogramm für den kommunalen Straßenbau für die Jahre 2024 bis 2028 bekannt gegeben. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der Modernisierung von Brücken sowie der Einrichtung verkehrsberuhigter Ortsmitten. Mit einem Fördervolumen von insgesamt rund 46 Millionen Euro sollen insgesamt 59 Maßnahmen in den vier Regierungsbezirken umgesetzt werden.
Verkehrsminister Winfried Hermann betonte die Bedeutung einer nachhaltigen Mobilität und den Beitrag des Straßenbaus zur Verringerung des CO2-Ausstoßes. In den Städten und Gemeinden sei ein deutlicher Trend zu lebendigen und klimaschonenden Verkehrskonzepten erkennbar, was auch bei den Programmanmeldungen deutlich werde.
Das Förderprogramm sieht neben der Modernisierung von Brücken und dem Umbau zu verkehrsberuhigten Ortsmitten auch Unterstützung für verschiedene weitere Maßnahmen vor. Dazu zählen Straßenneu- und -ausbauten, Verkehrsleitsysteme, Maßnahmen zum Lärmschutz und zur Luftreinhaltung sowie die Vernetzung verschiedener Mobilitätsformen.
Ein besonderer Fokus liegt zudem auf der Förderung von E-Quartiershubs, die den Aufbau von Ladeinfrastruktur für alle ohne eigene Garage ermöglichen sollen. Durch die Verlagerung von Parkplätzen in Quartiersgaragen soll eine alternative Gestaltung der Straßenräume und eine Verbesserung der Lebensqualität in dicht besiedelten Stadtquartieren erreicht werden. Auch die Wiedervernetzung von Lebensräumen durch Grünbrücken über viel befahrene Straßen zur Erhaltung der Artenvielfalt ist förderfähig.
Das Förderprogramm basiert auf dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG), das die Landkreise, Städte und Gemeinden beim Bau, Aus- und Umbau ihrer Verkehrsinfrastruktur unterstützt. Kommunale Bauvorhaben werden mit bis zu 75 Prozent der förderfähigen Kosten gefördert, insbesondere bei besonders klimafreundlichen Projekten oder Maßnahmen zur Herstellung der Barrierefreiheit.
Insgesamt sollen durch das Förderprogramm Investitionen von rund 131 Millionen Euro in die kommunale Straßeninfrastruktur in Baden-Württemberg angestoßen werden. Die Anmeldung für das Programm läuft in der Regel bis zum 31. Oktober, jedoch können auch unterjährig Maßnahmen aufgenommen werden.
Die Maßnahmen im Rahmen des Förderprogramms zum kommunalen Straßenbau tragen nicht nur zur Modernisierung und Weiterentwicklung der Verkehrsinfrastruktur bei, sondern leisten auch einen wichtigen Beitrag zur Förderung einer nachhaltigen und klimafreundlichen Mobilität in den Städten und Gemeinden Baden-Württembergs.
