Erstmals nach sechsmonatiger Pause traf sich der Lenkungskreis „SARS-CoV-2 (Coronavirus)“ unter Leitung von Staatsminister Dr. Florian Stegmann wieder. Die Lenkungsgruppe hat sich in den ersten Corona-Wellen sehr gut bewährt.
Erstmals nach sechsmonatiger Pause wurde gestern, 2. Dezember 2021, der Lenkungsgruppe „SARS-CoV-2 (Coronavirus)“ unter der Leitung des Leiters der Staatskanzlei, Staatsminister Dr. Florian Stegmann, traf sich wieder. Die Mitglieder haben beschlossen, die Lenkungsgruppe wieder in Kraft zu setzen, da sie sich in den ersten Corona-Wellen sehr gut bewährt hat. Ziel der wöchentlichen Treffen ist fortan in erster Linie die Information und Abstimmung des Vorgehens zur Krisenbewältigung sowie der enge abteilungsübergreifende Austausch. Mit vereinten Kräften sollen abteilungsübergreifende Entscheidungen noch schneller vorbereitet und getroffen werden.
In der gestrigen Sitzung konzentrierten sich die Mitglieder vor allem auf die anstehende Anpassung des Stroms Corona-Verordnung die im Anschluss an die Ministerpräsidentenkonferenz im Kabinettsumlaufverfahren beschlossen wird und am 4. Dezember 2021 in Kraft tritt.
Darüber hinaus informierten das Landesgesundheitsamt und das Innenministerium die Mitglieder über den Stand der intensivmedizinischen Kapazitäten im Land und die notwendigen bundesweiten Verlegungen von Patienten. Bisher wurden bereits zehn Intensivpatienten innerhalb des sogenannten Kleeblatt Südwest verlegt. Zwei weitere Umzüge stehen derzeit an und Baden-Württemberg ist auch auf eventuelle Umzüge ins Ausland vorbereitet, falls diese notwendig werden. Entsprechende Angebote gibt es aus Frankreich, der Schweiz und Norditalien.
Der Lenkungskreis hat zudem vereinbart, dass dem neu organisierten Krisenstab des Bundes Vertreter des Innenministeriums und des Sozialministeriums entsandt werden. Es wäre zu begrüßen, wenn die Impfstoffverteilung, für die der Bund zuständig ist, durch den neuen Krisenstab zuverlässiger und schneller werde, erklärte der Leiter des Lenkungskreises.
Darüber hinaus einigte sich der Ausschuss darauf, dass das Land eine interministerielle Arbeitsgruppe, ergänzt durch Experten, zu den offenen Fragen der Einführung einer allgemeinen Impfpflicht einrichten sollte. Der Impffortschritt ist die entscheidende Stellschraube im Hinblick auf den weiteren Verlauf der Pandemie und die generelle Impfpflicht daher schnellstmöglich einzuführen. Die Mitglieder des Lenkungskreises kamen daher überein, die zuständige Bundesebene bei der Erarbeitung des Entwurfs mit konkreten Empfehlungen zu unterstützen.
Lenkungsgruppe „SARS-CoV-2 (Coronavirus)“
Baden-Württemberg hat am 12. März 2020 per Ministerratsbeschluss den Lenkungskreis „SARS-CoV-2 (Coronavirus)“ eingerichtet. Er tagte erstmals am 13. März 2020. Mitglieder des Lenkungskreises sind neben dem Leiter des Lenkungskreises die Amtsleiter des Sozialministeriums, des Innenministeriums, des Finanzministeriums, das Kultusministerium und regelmäßig das Wirtschaftsministerium und das Verkehrsministerium. Die Lenkungsgruppe berät die jeweiligen Amtsleiter zu Themen, die andere Ressorts betreffen. An den Sitzungen des Lenkungskreises nehmen als ständige Berater das Landesgesundheitsamt (LGA), der Geschäftsführer des interministeriellen Verwaltungsstabes und der Sprecher der Landesregierung teil. Der Lenkungskreis ist nicht nur der „kurze Draht“ zwischen den Ministerien, sondern auch die Schnittstelle zum Bund und den anderen Bundesländern. Darüber hinaus wird wöchentlich durch gemeinsame Treffen mit den kommunalen Landesverbänden, die in der Regel vom Leiter des Sozialministeriums geleitet werden, die Brücke zu den Kommunen im Land gebaut.
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Inspiriert von Landesregierung BW
