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Großbritannien, Frankreich und Deutschland wollen die Atomsanktionen gegen den Iran beibehalten

Großbritannien, Frankreich und Deutschland haben angekündigt, die Sanktionen gegen den Iran beizubehalten, um das Land davon abzuhalten, Drohnen und Raketen an Russland zu verkaufen.

Im Jahr 2015 stimmte der Iran einem Atomabkommen zu, und gemäß den Bedingungen sollen einige Sanktionen nächsten Monat aufgehoben werden.

Doch die europäischen Staaten glauben, dass Iran durch die Anreicherung und Speicherung von Uran gegen das Abkommen verstoßen hat.

Der Iran bezeichnet ihren Schritt als „illegal und provokativ“.

Hochangereichertes Uran kann zur Herstellung einer Atomwaffe verwendet werden.

Die europäischen Mächte kündigten an, auslaufende UN-Sanktionen in ihre eigenen Gesetze zu integrieren.

Einige der Maßnahmen sollen den Iran daran hindern, ballistische Raketen und Drohnen zu entwickeln und zu exportieren. Doch trotz der Sanktionen wurden viele im Iran hergestellte Drohnen von Russland im Krieg gegen die Ukraine eingesetzt.

Der Iran stimmte dem als Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) bekannten Abkommen vor acht Jahren mit einer Gruppe von Weltmächten namens P5+1 – den USA, Großbritannien, Frankreich, China, Russland und Deutschland – zu.

Im Rahmen des Abkommens erklärte sich Iran bereit, seine sensiblen Nuklearaktivitäten einzuschränken und im Gegenzug für die Aufhebung der lähmenden Wirtschaftssanktionen internationale Inspektoren zuzulassen. Das Abkommen verbietet jedem den Kauf, Verkauf oder Transfer von Drohnen und Raketen in den und aus dem Iran.

Die Vereinbarung beinhaltete auch das Einfrieren der Vermögenswerte einer Liste von Personen und Organisationen, von denen angenommen wird, dass sie das Atomprogramm vorantreiben.

Länder wie Russland und China sind nicht mehr an die Beschränkungen gebunden, wenn sie nicht vor dem 18. Oktober ähnliche Sanktionen wie Großbritannien, Frankreich und Deutschland verhängen.

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Die drei letztgenannten Länder, die zusammen als E3 bekannt sind, sagten, die Sanktionen würden in Kraft bleiben, bis Teheran das Abkommen „vollständig eingehalten“ habe.

Iran sagte, die Entscheidung verstoße „eindeutig“ gegen die Verpflichtungen der E3 im Rahmen des JCPOA und der Resolution 2231 des UN-Sicherheitsrates, die den Iran auffordert, keine Aktivitäten im Zusammenhang mit ballistischen Raketen zu unternehmen, die dazu bestimmt sind, Atomwaffen zu transportieren.

Die E3 sagten, die Entscheidung stehe im Einklang mit dem JCPOA, da Iran „zweimal die Möglichkeit einer Rückkehr zum JCPOA abgelehnt“ habe und „sein Programm über die Grenzen des JCPOA hinaus und ohne glaubwürdige zivile Begründung weiter ausgeweitet“ habe.

Die USA sind 2018 unter Präsident Donald Trump einseitig aus dem JCPOA ausgestiegen.

Bild: Reuters

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