
Das Umweltministerium hat den Entwurf des Deponiekonzepts veröffentlicht. Das Konzept schafft die langfristige Planungsgrundlage für eine zuverlässige Abfallwirtschaft.
Baden-Württemberg will frühzeitig die Weichen stellen, um bei Bedarf langfristig sicher Abfälle deponieren zu können. Das Umweltministerium hat daher gemeinsam mit den kommunalen Dachverbänden ein Deponiekonzept als Grundlage für die Planung und Entscheidungsfindung für den künftigen Bau und Ausbau von Deponien erstellt. Das Konzept ist ab heute als Vorentwurf öffentlich. Sie gehört zu Teilplan Siedlungsabfälle des Baden-Württembergischen Abfallbewirtschaftungsplans (PDF), die in diesem Jahr aktualisiert werden soll.
Vorausplanung
„Wir haben noch keine ernsthaften Deponieengpässe im Land, aber es ist notwendig, dass wir bald mit der Planung neuer Deponieräume beginnen, damit dies auch nach 2030 der Fall ist“, sagte Umweltminister Franz Untersteller heute. „Die Planungsvorlaufzeit für eine neue Deponie beträgt viele Jahre. Die Konzeption zeigt, wo die verantwortlichen Kreise mit welcher Dringlichkeit handeln müssen. Bei der Konzeption wurde die Deponiesituation für die Deponieklassen 0, I und II bundesweit berücksichtigt. Dort werden unverschmutzte (Klasse 0) und verschmutzte (Klassen I und II) Abfälle abgelagert, dh Abfälle, die nicht recycelt werden können oder dürfen. Die Bestandsaufnahme zeigt, dass insbesondere in der Region Baden Handlungsbedarf für Abfälle der Klassen I und II besteht. Diese Klassen umfassen beispielsweise kontaminierten Aushubboden oder unbrauchbare Bau- und Abbruchabfälle. Voraussetzung für den Handlungsbedarf ist die Verpflichtung, stets über ausreichende Deponiekapazitäten zu verfügen, um eine Entsorgungssicherheit von mindestens zehn Jahren gewährleisten zu können.
Entsorgungssicherheit bis 2037
Sofern alle bisher geplanten Deponiekapazitäten umgehend erweitert werden, wird Baden-Württemberg bis 2037 in allen drei Deponieklassen über ein ausreichendes Deponievolumen verfügen. Die umfassende zehnjährige Entsorgungssicherheit kann somit zum letzten Mal im Jahr 2027 nachgewiesen werden. “ Daraus folgt, dass wir jetzt die bereits geplanten, aber noch nicht nutzbaren Kapazitäten ausschöpfen müssen „, sagte Umweltminister Untersteller. „Dadurch können wir das heute noch verfügbare Deponievolumen ungefähr verdoppeln. Gleichzeitig müssen die öffentlichen Abfallentsorgungsunternehmen und -bezirke über den bedarfsorientierten Bau neuer Deponien nachdenken. „Eine effiziente Recyclingwirtschaft und der Ausbau von Deponien sind kein Widerspruch“, betonte Untersteller. „Je mehr Substanzen wir aus Abfällen für das Recycling gewinnen, desto wichtiger wird es, die verbleibenden Rückstände aus dem Kreislauf zu entfernen. 100 Prozent Recycling ist leider eine Illusion. Wir müssen Restmüll entsorgen, der aufgrund problematischer Inhaltsstoffe auf Deponien für das Recycling ungeeignet ist. „“
Jährlich fallen in Baden-Württemberg rund 38,9 Millionen Tonnen Bau- und Abbruchabfälle an, von denen rund 5,2 Millionen auf Deponien entsorgt und rund 33,7 Millionen Tonnen recycelt werden. Zum Zeitpunkt der Datenerfassung für das Deponiekonzept (2018) gab es in Baden-Württemberg 36 Deponien der Klassen I und II sowie 275 Deponien der Klasse 0.
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Inspiriert von Landesregierung BW