Titel: Kritik des DJV: Pläne der AfD für eigenen Fernsehsender als gesetzeswidrig angesehen
In einer aktuellen Stellungnahme hat der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) die Überlegungen der Alternative für Deutschland (AfD) kritisiert, einen eigenen Fernsehsender auf Bundesebene zu gründen. Der DJV-Bundesvorsitzende, Frank Überall, äußerte Bedenken und bezeichnete solche Pläne als gesetzeswidrig.
Die AfD hatte bekanntgegeben, dass sie die Gründung eines eigenen Fernsehsenders in Betracht zieht, um ihre politischen Ziele und Standpunkte unabhängig von den etablierten Medien kommunizieren zu können. Für den DJV ist dies jedoch ein deutlicher Verstoß gegen bestehende Gesetze und Standards.
Überall erklärte, dass die Meinungsfreiheit in Deutschland gewährleistet sei und jeder politischen Partei die Möglichkeit zur freien Meinungsäußerung zugestanden werde. Eine Gründung eines eigenen Fernsehsenders sei jedoch ein anderer Sachverhalt, da es hier um einen direkten Einfluss auf die journalistische Berichterstattung gehe. Der DJV betonte, dass Pressepluralismus ein fundamentales Prinzip in einer Demokratie sei und ein Sender, der von einer politischen Partei kontrolliert werde, diesem Prinzip zuwiderlaufe.
Überall wies darauf hin, dass solche Pläne auch rechtliche Konsequenzen für die AfD haben könnten. Nach dem Rundfunkstaatsvertrag, der die Medienvielfalt und Objektivität sicherstellen soll, dürfen politische Parteien keine eigenen Fernsehsender betreiben. Hierbei soll verhindert werden, dass Parteien einen übermäßigen Einfluss auf die Berichterstattung nehmen und somit die objektive Informationsvermittlung gefährdet wird.
Der DJV fordert daher die AfD auf, von der Gründung eines eigenen Fernsehsenders Abstand zu nehmen und sich stattdessen aktiv an der politischen Diskussion und der öffentlichen Debatte zu beteiligen. Es sei wichtig, dass alle Parteien ihre Standpunkte und Ziele in einem pluralen Mediensystem darlegen können, betonte der Bundesvorsitzende.
Die AfD hat bisher nicht auf die Kritik des DJV reagiert. Es bleibt daher abzuwarten, ob die Partei ihre Pläne überdenken wird oder welche weiteren Schritte der Deutsche Journalisten-Verband unternehmen wird, um die Einhaltung der geltenden Gesetze und Standards sicherzustellen.
