BERLIN (AP) – Die Berliner Polizei hat eine Voruntersuchung gegen den palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas wegen seiner Äußerungen in dieser Woche eingeleitet, dass Israel „50 Holocausts“ an Palästinensern begangen habe.
Die Äußerungen während einer Pressekonferenz in Berlin neben Bundeskanzler Olaf Scholz lösten Empörung in Deutschland, Israel und darüber hinaus aus.
Die Polizei bestätigte am Freitag einen Bericht der deutschen Tageszeitung Bild, wonach Abbas wegen möglicher Aufstachelung zum Hass untersucht werde, nachdem er eine formelle Strafanzeige erhalten habe. Die Verharmlosung des Holocaust ist in Deutschland strafbar, aber die Eröffnung eines Ermittlungsverfahrens zieht nicht automatisch eine umfassende Untersuchung nach sich.
Das deutsche Außenministerium sagte, dass Abbas – als Vertreter der Palästinensischen Autonomiebehörde – Immunität vor Strafverfolgung genieße, da er das Land in offizieller Funktion besuche.
Deutschland erkennt die Palästinensischen Gebiete nicht als souveränen Staat an, eine Position, die Scholz am Dienstag bekräftigte.
Quelle: APNews
