Staatsministerin Anna Lührmann (Bündnis 90/Grüne) lobte die Rede des französischen Präsidenten Emmanuel Macron als dringenden Appell an die EU, die Bedrohungen von außen, wie von Russland, und interne Wettbewerbsverzerrungen zu erkennen. Sie betonte die Notwendigkeit einer engeren Zusammenarbeit der europäischen Staaten, um Europa widerstandsfähiger zu machen und mehr Mut zur Integration zu zeigen. Insbesondere in Verteidigungsfragen und der Rüstungsbeschaffung müssten bisherige Hindernisse überwunden werden.
Lührmann unterstrich, dass es angesichts der aktuellen Lage entscheidend sei, Lösungen zu finden, die schnell umsetzbar sind. Die europäische Zusammenarbeit sei auch in Bereichen wie der Bekämpfung digitaler Desinformationskampagnen dringend erforderlich. Sie betonte die Notwendigkeit, das gegenseitige Bieten von EU-Mitgliedsstaaten auf dem Markt zu beenden, um Preissteigerungen zu vermeiden und die Lieferung von Munition in die Ukraine ohne Verzögerungen zu ermöglichen.
Die Staatsministerin rief dazu auf, Hemmnisse innerhalb Europas abzubauen, um die Effizienz und Schnelligkeit in der Krisenbewältigung zu verbessern. Sie machte deutlich, dass eine verstärkte Kooperation auf verschiedenen Ebenen unerlässlich sei, um den Herausforderungen in einer zunehmend komplexen Weltlage angemessen begegnen zu können. Die ganze EU stehe vor der Aufgabe, gemeinsam Lösungen zu finden und die Handlungsfähigkeit zu stärken, um den Herausforderungen der Zukunft mit Entschlossenheit und Geschlossenheit zu begegnen.
