Schulen, die derzeit Microsoft-Produkte einsetzen, wird deren Nutzung durch den Landesdatenschutzbeauftragten nicht generell untersagt, bis eine datenschutzkonforme Gesamtlösung gefunden ist. Der nun eingeschlagene Weg nützt Schülern, Eltern und Lehrern und sichert auch in Zukunft die Möglichkeit des digitalen Unterrichts in Schulen.
In der aktuellen pandemiebedingten Sondersituation an Schulen sind gebrauchsfertige digitale Lösungen unabdingbar. „Also ist es eine gute Nachricht, dass die Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit (LfDI) Schulen, die derzeit Microsoft-Produkte einsetzen, wird dies nicht untersagt, bis das Land insgesamt eine datenschutzkonforme Lösung bereitstellt“, so Bildungsministerin Theresa Schopper und ergänzt: „Ich freue mich sehr, dass wir nun gemeinsam mit dem LfDI eine Lösung zum Nutzen von Schulen, Lehrern und Schülern gefunden haben. Darüber haben wir die Schulen am 22. Juli informiert. „
Das Kultusministerium und die Landesdatenschutzbehörde sind sich einig, dass dem Datenschutz im Zusammenhang mit den sehr sensiblen Daten von Schülern eine besondere Bedeutung zukommt. Daher folgte das Kultusministerium der Empfehlung des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit (LfDI) Stefan Brink und entschloss sich, die Komponenten der digitalen Bildungsplattform auszuschreiben, die in einem Pilotprojekt mit Microsoft-Software getestet und von der LfDI als nicht ausreichend sicher. Auf diese Weise soll den Schulen schnellstmöglich eine sichere und datenschutzkonforme Lösung zur Verfügung gestellt werden. Aufgrund des Vergaberechts ist eine Ausschreibung erforderlich; das hierfür erforderliche Verfahren wird vom Kultusministerium nach den Sommerferien in Zusammenarbeit mit dem Landesdatenschutzbeauftragten eingeleitet. „Wir unterstützen die Entscheidung des Kultusministeriums, eine datenschutzkonforme Bildungsplattform bereitzustellen“, sagt Landesdatenschutzbeauftragter Stefan Brink. „Der nun eingeschlagene Weg kommt Schülern, Eltern und Lehrern zugute.“
„Möglichkeit der digitalen Lehre sicherstellen“
Aufgrund der Fristen des Vergaberechts ist eine Anpassung des Zeit- und Projektplans der digitalen Bildungsplattform erforderlich. „Die bestehenden Module wie Moodle, itslearning, BigBlueButton, Sesam oder Threema sind davon nicht betroffen. Diese werden wir den Schulen weiterhin zur Verfügung stellen, künftig sollen sie auch ausgebaut werden“, so Staatssekretärin Sandra Böser und ergänzt: „Damit und mit der jetzt getroffenen Vereinbarung mit dem LfDI können wir auch in Zukunft die Möglichkeit des digitalen Unterrichts an Schulen sicherstellen.“
Im Hinblick auf die vereinbarte datenschutzkonforme Gesamtlösung hat das LfDI Brink inzwischen angekündigt, seine Beratungsleistungen für die Schulen zu intensivieren: „Insbesondere bei konkreten Beschwerden, denen wir weiter nachgehen, möchte ich zunächst nachschauen gemeinsam mit den Schulen nach möglichen Lösungen. Gleichzeitig wollen wir die Datenschutzkompetenz in den Schulen stärken. „Dies soll in erster Linie durch die LfDI geschehen, die ihre Angebote anbietet“ Bildungszentrum BIDIB erweitert. Ziel ist es, Schulen, Schuldatenschutzbeauftragte, Schüler und Eltern über den Datenschutz aufzuklären und dafür zu sensibilisieren.
Im Rahmen der Entwicklung der digitalen Bildungsplattform entwickelten das Kultusministerium und das LfDI in einem speziellen Pilotprojekt mit Hilfe der Microsoft IT-Oberbehörde Baden-Württemberg (BITBW) Geprüft wurde die möglichst datensparend konfigurierte Variante. Daher empfahl das LfDI aus datenschutzrechtlichen Gründen, die im Pilotprojekt getestete Konfiguration von Softwarelösungen und Online-Diensten nicht in Schulen einzusetzen.
Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit: Empfehlung des LfDI zum Einsatz der getesteten Version von Microsoft Office 365 in Schulen
Ministerium für Kultur, Jugend und Sport: Digitale Bildungsplattform
Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit: Das BIDIB
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