Eva Högl, die Wehrbeauftragte des Bundestages, fordert angesichts der aktuellen Herausforderungen eine verstärkte Personalgewinnung für die Bundeswehr. In ihrem aktuellen Bericht betont sie, dass bis zur angestrebten Personalgröße von 203.000 Soldatinnen und Soldaten rund 20.000 Soldaten fehlen. Viele Dienstposten sind unbesetzt, was zu einer Einsatzbereitschaft von nur etwa 50 Prozent in zahlreichen Verbänden führt.
Högl identifiziert die Personalproblematik als zentrales Thema für das Jahr 2025 und schlägt eine breiter angelegte Dienstpflicht für junge Männer und Frauen vor, die ein Jahr für die Gesellschaft umfassen sollte. Dieser Vorschlag geht über das Wehrdienstmodell von Verteidigungsminister Boris Pistorius hinaus. Sie appelliert zudem an eine parteiübergreifende Diskussion über die Bundeswehr und die Verteidigungspolitik.
Forderungen zur Verbesserung der Situation
Darüber hinaus bekräftigt Högl, dass der Verteidigungsetat wachsen müsse, um qualifiziertes Personal zu halten. Sie kritisiert die zunehmende Bürokratie sowie das Fehlen von Digitalisierung in der Bundeswehr. Aktuell existiere weder eine elektronische Gesundheitsakte noch eine digitale Zeiterfassung für Soldaten. In ihrem Bericht plant Högl, dem Kommando Spezialkräfte (KSK) besondere Aufmerksamkeit zu widmen und unterstützt die Idee eines zweiten Standorts für das KSK. Sie hebt zudem die positive Entwicklung des KSK nach vorangegangenen rechtsextremen Vorfällen hervor.
Högl weist auf die Gefahren hin, die sich aus der unzureichenden Einsatzbereitschaft der Bundeswehr ergeben, insbesondere im Kontext des russischen Krieges gegen die Ukraine. Sie beschreibt die Bundeswehr als älter werdend und schrumpfend und erklärt, dass Nachteile aufgrund dieser Situation nicht hinnehmbar sind. Högl gilt als Anwältin der Soldaten und wird den Bundestag weiterhin bei der Kontrolle der Streitkräfte unterstützen. Ihre Amtszeit endet im Mai 2025.
Für weitere Details zu Högls Ausführungen können die Berichte auf Schwarzwaelder Bote und Deutschlandfunk nachgelesen werden.