Um Wohnraum zu aktivieren und bestehende Gebäude besser zu nutzen, plant das Land weitere Bonusanreize für Kommunen. Damit soll Wohnraum bei möglichst geringem Platzbedarf geschaffen werden. Auf diese Weise sollen die ruhenden Reserven in der Bestandsbevölkerung angehoben werden.
Mehr Wohnraum zu schaffen ist eines der wichtigsten Ziele der Landesregierung in den kommenden Jahren. Neben den klassischen Förderprogrammen – wie dem Wohngeld und der Städtische Entwicklung – es geht auch darum, in diesem Bereich neue und innovative Wege zu beschreiten. Einer dieser neuen Wege sind Bonusanreize für Kommunen, um Wohnraum zu aktivieren und bestehende Gebäude besser zu nutzen. „Wir wollen Wohnraum schaffen und so wenig Platz wie möglich nutzen“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann am Dienstag, 19. Oktober 2021, im Anschluss an die Ministerratssitzung in Stuttgart. „Dazu müssen wir die stillen Reserven im Bestand aufstocken.“
Leasingprämien sind ein Erfolg
Im Juli 2020 führte die Landesregierung das sogenannte Wiedervermietungsbonus Eingeführt: Mit dieser Maßnahme werden Gemeinden belohnt, die bei der Wiedervermietung von lange leerstehenden Wohnungen helfen. Die bisherigen Ergebnisse seien vielversprechend, sagte der Minister für staatliche Entwicklung und Wohnungsbau Nicole Razavi: „In den ersten 14 Monaten des Programms konnten wir so bundesweit 60 Wohnungen für den Mietmarkt zurückgewinnen.“
Vor diesem Hintergrund hat das Landeskabinett in seiner heutigen Sitzung beschlossen, die Wiedervermietungsprämie zu verlängern. Sonst wäre sie Ende des Jahres abgelaufen. Gleichzeitig soll die Maßnahme durch weitere Anreize ergänzt werden, sodass eine Art Premiumkatalog entsteht.
Prämienkatalog für die Schaffung von Wohnraum
Nach den Eckpunkten, die das Kabinett heute beschlossen hat, strebt das Land zusätzliche Prämien in folgenden anderen Bereichen an:
- Vermittlung von bedarfsgerechtem Wohnraum: Für Kommunen soll ein Anreiz geschaffen werden, die Vermittlung bzw.
- Belebung der Innenstädte durch Wohnen: Es sollen Anreize für Kommunen geschaffen werden, die Eigentümer bei der Schaffung oder Aktivierung von Wohnraum in teilweise leerstehenden Gebäuden (z. B. leerstehenden Ladengeschäften im Erdgeschoss) oder auf ungenutzten Grundstücken unterstützen.
- Potenziale von Einfamilienhausgebieten besser nutzen: Mit Prämien will das Land die Kommunen dabei unterstützen, Eigentümer zu ermutigen, ihr Einfamilienhaus um- oder auszubauen und umzusetzen. Dies kann ein barrierefreier Umbau oder die Aufteilung des Hauses in mehrere Wohneinheiten sein.
Fördervolumen von rund einer Million Euro
Die Boni in den oben genannten Bereichen sollen im kommenden Jahr sukzessive eingeführt werden. Die Finanzierung erfolgt durch die Kompetenzzentrum Wohnen im Rahmen des Gemeindefonds Wohnungsoffensive Baden-Württemberg. Für die kommenden Jahre ist ein Fördervolumen von rund einer Million Euro geplant.
Die konkrete Ausgestaltung sowie die Höhe der Zusatzprämien sollten in enger Abstimmung mit den Kommunen festgelegt werden. „So können wir sicherstellen, dass die Prämien gefragt sind und die gewünschte Wirkung haben“, sagte Minister Razavi.
Premium soll Bewusstsein für die Problematik schaffen
Beim Wiedervermietungsbonus zahlt der Staat bis zu 2.000 Euro pro reaktivierter Wohnung an die Kommunen, die das Geld in der Regel an die beteiligten Vermieter weiterreichen. „Das ist bewusst keine große Summe. Der Bonus soll vor allem ein Bewusstsein für die Problematik schaffen und ist oft der letzte Anstoß, sich in dem Bereich zu engagieren“, sagt Razavi. „Unser Eindruck ist: Die 60 sanierten Wohnungen sind erst der Anfang, da ist noch viel Potenzial. Nach einer Entwicklungsphase und einer Eingewöhnungsphase nimmt der Bonus erst richtig Fahrt auf. „
„Die Vorteile solcher Bonusmodelle sind: Die Förderung erfolgt unbürokratisch, flexibel und schnell – und deshalb fordern die Kommunen gerne danach“, sagte Ministerpräsident Kretschmann. „Der Erfolg des Wiedervermietungsbonus zeigt, dass man mit vergleichsweise wenig Geld viel erreichen kann.“
Ministerium für Landesentwicklung und Wohnungswesen: Wohnungsoffensive Baden-Württemberg
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Inspiriert von Landesregierung BW
