Weitere Verstärkung für das Bundessozialgericht aus Baden-Württemberg
Der Richterwahlausschuss hat in seiner Sitzung am 19. Oktober 2023 einen weiteren Richter aus Baden-Württemberg für das Bundessozialgericht gewählt. Paul-Gerhard Stäbler, der derzeit als Richter am Landessozialgericht Baden-Württemberg tätig ist, wird somit dem Bundessozialgericht als Bundesrichter angehören.
Die Ernennung von Stäbler zum Richter am Bundessozialgericht ist nicht nur eine Bestätigung für seine herausragende Leistung in der Justiz, sondern auch eine Auszeichnung für die gesamte baden-württembergische Justiz. Marion Gentges, die Ministerin der Justiz und für Migration in Baden-Württemberg, betonte stolz, dass Stäbler als Spitzenjurist sein Können bereits mehrfach unter Beweis gestellt hat. Sie gratulierte ihm herzlich zur Ernennung und wünschte ihm viel Erfolg für seine kommenden Aufgaben.
Ein Blick auf die Karriere von Paul-Gerhard Stäbler zeigt, dass er über eine solide juristische Ausbildung und umfangreiche Berufserfahrung verfügt. Er studierte Rechtswissenschaften an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg und arbeitete nach seinem Referendariat als Referent im Bayerischen Staatsministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen in München. Im Jahr 2008 begann er seine richterliche Laufbahn beim Sozialgericht München. Später wechselte er zum Sozialgericht Stuttgart und wurde schließlich 2016 zum Richter am Landessozialgericht Baden-Württemberg befördert. Zwischen Mai 2019 und Januar 2021 war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Bundesverfassungsgericht tätig, bevor er wieder als Richter beim Landessozialgericht in Baden-Württemberg zurückkehrte.
Die Wahl im Richterwahlausschuss erfolgt geheim und die Mehrheit der abgegebenen Stimmen entscheidet darüber. Der Ausschuss setzt sich aus den 16 zuständigen Landesministerinnen und Landesministern sowie 16 vom Bundestag gewählten Mitgliedern zusammen. Die Wahl eines weiteren Richters aus Baden-Württemberg für das Bundessozialgericht stärkt die Position des Bundeslands in der Justiz und verdeutlicht die hohe Qualität der dortigen Richterschaft.
Die Ernennung von Paul-Gerhard Stäbler zum Bundesrichter hat möglicherweise positive Auswirkungen auf die Arbeit des Bundessozialgerichts. Mit seiner umfassenden Erfahrung im Sozialrecht und seiner bewiesenen Kompetenz wird er zweifellos eine wertvolle Ergänzung für das Gericht sein. Des Weiteren könnte seine Ernennung auch dazu beitragen, das Ansehen der baden-württembergischen Justiz insgesamt zu stärken und das Vertrauen der Bürger in die Gerichtsbarkeit zu festigen.
Alles in allem kann festgehalten werden, dass die Wahl von Paul-Gerhard Stäbler als Richter am Bundessozialgericht eine positive Nachricht für die baden-württembergische Justiz und das Gericht selbst ist. Wir wünschen ihm viel Erfolg und eine glückliche Hand bei seinen neuen Aufgaben.
