Erfolgreiche Breitbandförderung in Baden-Württemberg setzt sich fort
Baden-Württemberg setzt seine Investitionsoffensive für schnelles Internet fort. In der aktuellen Runde wurden 25 Zuwendungsempfänger mit Förderbescheiden in Höhe von mehr als 165 Millionen Euro unterstützt. Seit 2016 wurden bereits über fünf Milliarden Euro in den flächendeckenden Ausbau der gigabitfähigen Breitbandinfrastruktur investiert.
Der stellvertretende Ministerpräsident und Digitalisierungsminister Thomas Strobl betonte die Bedeutung dieser Investitionen für die Städte und Gemeinden des Landes. Das schnelle Internet ermöglicht es ihnen, die Chancen der Digitalisierung zu nutzen.
In der aktuellen Übergaberunde wurden 55 Zuwendungsbescheide an 25 Zuwendungsempfänger aus 17 Landkreisen übergeben. Die Förderanträge umfassen insgesamt 15.741 Teilnehmeranschlüsse, darunter 70 Schulanschlüsse, 3.324 Anschlüsse für Gewerbebetriebe, 62 Anschlüsse für öffentliche Einrichtungen und drei Anschlüsse für Krankenhäuser.
Minister Strobl betonte die Bedeutung der Breitbandförderung für Baden-Württemberg als Hochtechnologiestandort. Die zukunftsfähige Gigabitinfrastruktur sei entscheidend für die Wettbewerbsfähigkeit des Landes. Die öffentliche Hand unterstützt daher den Ausbau mit ihrer Breitbandförderung. Bisher wurden bereits mehr als fünf Milliarden Euro in diese Jahrhundertaufgabe investiert.
Eine Besonderheit der aktuellen Übergaberunde ist, dass die meisten Anträge sogenannte Backbone-Anträge sind. Acht der 55 Anträge sind Mitverlegungsmöglichkeiten, die genutzt werden. Dies ermöglicht wichtige Infrastruktursynergieeffekte, da dadurch Straßen und Gehwege nicht mehrfach aufgerissen werden müssen. Durch eine kluge Planung können die Kommunen diese Synergien nutzen und viele Tiefbaumaßnahmen bündeln.
Ein Beispiel für ein gefördertes Projekt ist die OEW Breitband GmbH, die zwei Bescheide für den Ausbau der grauen Flecken in den Landkreisen Reutlingen und Biberach erhalten hat. Die Zuwendungen betragen 50.115.907,20 Euro bzw. 53.106.872,40 Euro. Die Bewilligung erfolgt als 40-prozentige Anteilsfinanzierung des Landes, während der Bund 50 Prozent der Gesamtfinanzierung fördert. Die Kommunen tragen jeweils einen Eigenanteil von zehn Prozent.
In der Stadt Geislingen an der Steige wird im Rahmen der Neuverlegung einer Trinkwasserleitung Glasfaser-Infrastruktur mitverlegt. Die Förderung für dieses Projekt beträgt 113.728,00 Euro.
Auch in der Gemeinde Bad Peterstal-Griesbach werden im Zuge des Radwegausbaus Kabelschutzrohre verlegt. Die Zuwendung für dieses Projekt beläuft sich auf 17.292,00 Euro.
Seit 2016 wurden insgesamt 3.494 Förderprojekte vom Land mit rund 2,46 Milliarden Euro und vom Bund mit weiteren 2,78 Milliarden Euro unterstützt. Im aktuellen Doppelhaushalt 2023/24 stellt das Land ein Programmvolumen von 661,5 Millionen Euro für die Breitbandförderung bereit.
Nach einem Förderstopp im Herbst 2022 hat der Bund nun seine neue Gigabit-Richtlinie vorgelegt. Damit können alle Adresspunkte gefördert ausgebaut werden, die keinen gigabitfähigen Anschluss haben. Die Aufgreifschwelle von 100 Megabit pro Sekunde wurde Anfang dieses Jahres aufgehoben. Baden-Württemberg erhält im Jahr 2023 mit 320 Millionen Euro das dritthöchste jährliche Förderbudget des Bundes. Das Land wird weiterhin den Fördersatz des Bundes von 50 Prozent aufstocken und sich mit 40 Prozent an den förderfähigen Kosten beteiligen. Damit können die Antragsteller mit einer Gesamtförderquote von bis zu 90 Prozent rechnen.
Die Breitbandförderung in Baden-Württemberg spielt eine entscheidende Rolle für die Digitalisierung des Landes. Sie ermöglicht es den Städten und Gemeinden, ihre Wettbewerbsfähigkeit als Hochtechnologiestandort zu stärken und die Chancen der Digitalisierung zu nutzen.
