Das Land lockert wegen der nachgelassenen Infektionsrate die Regelungen für Besucher von Krankenhäusern und Pflegeheimen. Sollten die Infektionszahlen wieder steigen, wie bei der Corona-Verordnung des Landes, werden die Vorschriften automatisch wieder verschärft.
Das Ministerium für Soziales und Gesundheit hat die Corona-Verordnung für Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen überarbeitet und an den deutlich abgeklungenen Infektionsverlauf angepasst. Die neuen Regelungen lassen ab Donnerstag, 1. Juli, wieder mehr Normalität zu, setzen aber auch eine deutliche Bremse, sollten die Zahlen wieder steigen. „Die Corona-Ausbrüche sind vor allem in Alten- und Pflegeheimen stark zurückgegangen“, sagte Gesundheitsminister Manne Lucha am Mittwoch, 30. Juni in Stuttgart. „Das liegt vor allem an der hohen Impfrate in diesen Einrichtungen – und das zeigt auch, wie wirksam die Impfstoffe gegen das Coronavirus sind. Dies gilt auch für Infektionen mit der aktuell zunehmenden Delta-Virus-Variante. Insofern beobachten wir auch genau, ob es weitere Impfdurchbrüche gibt, was bisher zum Glück nicht der Fall war. „
Ab Donnerstag, 1. Juli, in Pflegeheimen und besonderen Wohnformen für Menschen mit Behinderung in Stadt- und Landkreise mit Inzidenzstufe 1 – dh mit einer 7-Tage-Inzidenz von nicht mehr als 10 – Keine gesonderten Beschränkungen der Besucherzahl mehr. Bewohnerinnen und Bewohner der Einrichtungen können somit genauso viele Besuche empfangen wie Nicht-Bewohner. Zudem entfällt in der Inzidenzstufe 1 in Pflegeheimen die bisherige Prüfpflicht für Besucher. Für Mitarbeiter von Pflegeheimen und ambulanten Pflegediensten werden die Prüfpflichten in der Inzidenzstufe 1 weiter reduziert. Auch Veranstaltungen wie Konzerte oder Theateraufführungen in den Einrichtungen sind bei geringer Inzidenz wieder möglich.
Auch Institute sollten Lockerungen umsetzen
Auch in Krankenhäusern ist ein regelmäßiger Besuchertest nicht erforderlich, wenn die Inzidenz 10 nicht überschreitet. Der Nachweis eines negativen COVID-19-Schnelltests ist dann nicht mehr erforderlich. Stattdessen werden ereignisbezogene Tests verwendet. In der Inzidenzstufe 1 reicht es für Besucher von Krankenhäusern aus, eine medizinische Maske zu tragen. Dies gilt auch für Mitarbeiter, soweit Arbeitsschutzvorschriften oder Anordnungen des Krankenhauses aus Gründen des Patientenschutzes keine weiteren Schutzmaßnahmen im patientennahen Bereich vorsehen.
Aufgrund der aktuell geringen Infektionshäufigkeit in Alten- und Pflegeheimen geht die Landesregierung nun diesen wohlüberlegten Lockerungsschritt, von dem insbesondere die Bewohner der Einrichtungen profitieren sollen. In den Wochen zuvor hatte die Landesregierung aufgrund der erfolgreichen Impfkampagne die Schutzmaßnahmen vor allem in Pflegeheimen nach und nach gelockert. In diesem Zusammenhang richtete auch Minister Manne Lucha einen Appell an die für die Einrichtungen zuständigen Institutionen. „Ich bekomme immer noch Briefe von Angehörigen, weil die Besuchsregelungen in einzelnen Pflegeheimen strenger sind, als es die Verordnung vorschreibt. Ich appelliere daher an Sie: Bitte setzen Sie die Lockerungen auch um. Helfen Sie uns, ein weiteres Stück Normalität zurückzugewinnen. „
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