Türkei gibt Blockade auf: Schweden wird NATO-Mitglied
Nach monatelangem Widerstand hat der türkische Präsident Erdogan den Weg für Schwedens NATO-Beitritt frei gemacht. Der NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg gab bekannt, dass Erdogan das Beitrittsprotokoll dem Parlament vorlegen wird. Die Entscheidung wurde nach einem Vermittlungsgespräch zwischen Erdogan, Stoltenberg und Schwedens Regierungschef Ulf Kristersson getroffen.
Schweden und Finnland hatten im Mai 2022 aufgrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine die Mitgliedschaft in der NATO beantragt. Finnland wurde bereits im April desselben Jahres das 31. Mitglied des Bündnisses. Jedoch fehlte Schweden die Zustimmung der Türkei und Ungarns. Die Türkei hatte die Aufnahme Schwedens blockiert und argumentiert, dass Schweden nicht ausreichend gegen „Terrororganisationen“ vorgehe, insbesondere gegen die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK.
Die Türkei gab ihre Blockadehaltung nun auf und wird das Beitrittsprotokoll dem Parlament vorlegen. Im Gegenzug hat Schweden mit der Türkei einen „Sicherheitspakt“ geschlossen und darin einen „anhaltenden Kampf gegen den Terrorismus“ zugesagt. Die NATO wird zudem einen Sonderbeauftragten für Terrorismusbekämpfung einsetzen.
Der türkische Präsident Erdogan stellte allerdings eine neue Forderung auf: Er verlangte die Wiederaufnahme der EU-Beitrittsgespräche als Bedingung für seine Zustimmung zum NATO-Beitritt Schwedens. Die EU und die Türkei haben angekündigt, ihre Beziehungen wieder zu verbessern.
Die Entscheidung über Schwedens NATO-Mitgliedschaft wurde international begrüßt. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock und US-Präsident Joe Biden äußerten sich positiv und betonten die Bedeutung von Schweden als zusätzlichen NATO-Verbündeten. Der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson bezeichnete den Tag als einen guten Tag für Schweden. Die formale Ratifizierung des schwedischen NATO-Beitritts soll bald erfolgen.
Die nächsten Schritte sind noch offen. Die türkische Parlamentssitzung am Dienstag könnte theoretisch ihre Zustimmung geben. Wenn auch das ungarische Parlament zügig ratifiziert, könnte Schweden zeitnah offiziell das 32. Mitglied der NATO werden. Der NATO-Gipfel in Vilnius, bei dem es vor allem um die stärkere Unterstützung für die Ukraine geht, läuft parallel dazu. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist zu dem zweitägigen Treffen eingeladen.
