Runder Tisch Mobilfunk eingerichtet

Die Landesregierung, die kommunalen Landesverbände und Mobilfunkbetreiber haben den „Runden Tisch Mobilfunk“ gegründet und wollen gemeinsam den Ausbau des Mobilfunks weiter vorantreiben.

„Das mobile Internet hat die Art und Weise, wie wir kommunizieren, grundlegend verändert. Wir müssen jetzt den nächsten Schritt gehen, um die Chancen des digitalen Wandels voll ausschöpfen zu können. Grundlegende Voraussetzungen dafür sind Glasfasernetze und der Mobilfunkstandard 5G. Gerade für ein großes und technologisches Land wie Baden-Württemberg brauchen wir eine flächendeckende Versorgung mit breitbandigem Mobilfunk und einem gigabitfähigen Festnetz. Nicht nur Bürger, sondern vor allem Unternehmen sind auf eine leistungsfähige Mobilfunk- und Festnetzabdeckung angewiesen“, sagte Ministerpräsident-Stellvertreter und Digitalisierungsminister Thomas Strobl bei der Auftaktveranstaltung zum „Runden Tisch Mobilfunk“. Minister Thomas Strobel den Mobilfunknetzbetreibern, dem Gemeinderatsvorsitzenden Steffen Jäger als Vertreter der kommunalen Landesverbände, der Landesrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung Baden-Württemberg, Barbara Bosch, und Vertretern der betroffenen Ministerien.

Intensive Zusammenarbeit aller beteiligten Akteure

„Mit dem ‚Runden Tisch Mobilfunk‘ intensivieren wir die Zusammenarbeit aller am Mobilfunk beteiligten Akteure und damit die Handyempfang in Baden-Württemberg verbessern. Es geht darum, relevante Themen aufzugreifen, wie etwa die Genehmigungsverfahren für den Ausbau des Mobilfunks zu vereinfachen und zu beschleunigen und den Ausbau des Mobilfunknetzes in Baden-Württemberg voranzutreiben“, erklärte Digitalisierungsminister Thomas Strobl. Aufgrund der Pandemie fand die Veranstaltung statt als Videokonferenz stattfinden Der „Runde Tisch Mobilfunk“ soll künftig mindestens zweimal jährlich stattfinden.

„Schon vor dem heutigen ersten Treffen haben wir damit begonnen, ganz konkrete Maßnahmen für einen schnelleren Ausbau des Mobilfunks im Land umzusetzen: die Bereitstellung von Landesgrundstücken für Sendeanlagen von Mobilfunkunternehmen, die Vereinfachung und Beschleunigung von Genehmigungsverfahren, der Ausbau der Breitband-Kompetenzzentrum im Innenministerium den Bereich Mobilfunk und eine eigene Informations- und Kommunikationsinitiative zum Thema Mobilfunk und 5G. Auf diesen Grundlagen haben wir heute aufgebaut und werden sie in den folgenden Sitzungen weiter umsetzen“, so Digitalisierungsminister Thomas Strobl.

Bundesweite und leistungsstarke Mobilfunkabdeckung

Die Landesregierung setzt sich für eine flächendeckende und leistungsfähige Mobilfunkversorgung in Baden-Württemberg ein – sowohl im städtischen als auch im ländlichen Raum. Nach aktuellen Zahlen der Bundesnetzagentur sind mehr als 94 Prozent der Fläche in Baden-Württemberg von mindestens einem Mobilfunkanbieter mit LTE-Technik versorgt – und die Mobilfunknetzbetreiber bauen ihre Netze kontinuierlich aus. Bereits 2020 verfügten 97 Prozent der Haushalte in Baden-Württemberg über mobile Breitbanddienste. Auch der 5G-Ausbau nimmt im Land Fahrt auf – aktuell werden bereits rund 47 Prozent der Fläche über das sogenannte Dynamic Spectrum Sharing mit dem neuesten Mobilfunkstandard versorgt.

Der Landesrat für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung in Baden-Württemberg Barbara Bosch betonte in ihrem Vortrag die Bedeutung der gesellschaftlichen Akzeptanz für den Mobilfunkausbau: „Das Thema 5G und Mobilfunkausbau bietet viele Chancen und Chancen, birgt aber auch Bedenken. Wir müssen die Bürgerinnen und Bürger informieren und die Kommunen im Land unterstützen.“ bestmöglich in den Dialog mit der Öffentlichkeit treten, denn nur so können wir zu mehr Sachlichkeit und Transparenz in der Diskussion um den Mobilfunkausbau beitragen.“

Kommunale Landesverbände begrüßen Entwicklung

Als Vertreter der kommunalen Landesverbände in Baden-Württemberg erläuterte der Präsident und Hauptgeschäftsführer des Baden-Württembergischen Gemeinderats Stefan Jäger: „Sowohl der Erfolg des Wirtschaftsstandorts Baden-Württemberg als auch die Sicherung gleichwertiger Lebensbedingungen hängen vom flächendeckenden Mobilfunk und damit von einer erfolgreichen digitalen Zukunft ab. Für diesen Infrastrukturausbau brauchen wir einen breiten gesellschaftlichen Konsens, den Städte und Gemeinden mitgestalten möchten.“

„Der Tag der Stadt begrüßt, dass das Land nun eine starke und koordinierende Rolle beim Ausbau der Mobilfunkversorgung einnehmen will. Wir brauchen eine effiziente 5G-Struktur, die auf der bereits kapitalstarken Glasfaserstruktur aufbaut und damit öffentliche Mittel sinnvoll einsetzt. Ebenso wichtig ist das Engagement des Landes, Bürgerbeteiligung professionell zu unterstützen und die Akzeptanzprobleme von Sendemasten in unseren Städten und Gemeinden zu lösen“, sagt die geschäftsführende Vorstandschaft des Städteverbandes Frau Dr Gudrun Heute-Bluhm.

Der Hauptgeschäftsführer des Kreistages, Hr Prof. Dr. Alexis von Komorowski erläutert: „Die flächendeckende Mobilfunkversorgung auch in ländlichen Gebieten ist ein zentraler Bestandteil moderner Daseinsvorsorge. Damit dies schnellstmöglich erreicht wird, sollten alle verfügbaren Regulierungsmittel genutzt werden. Ein zentrales Anliegen der Landkreise ist es, auch die Synergien, die sich aus dem Zusammenspiel mit dem Glasfaserausbau ergeben, konsequent zu nutzen.“

Enge Reihen mit Mobilfunkanbietern

„Wir begrüßen die Initiative des Innenministeriums zum ‚Runden Tisch Mobilfunk‘. Sie macht deutlich, wie wichtig es ist, dass sich Landesregierung, kommunale Entscheidungsträger und Netzbetreiber gemeinsam für eine zukunftsfähige Mobilfunkinfrastruktur in Baden-Württemberg einsetzen. Für die Netzbetreiber ist es wichtig, dass wir intensiv darüber sprechen, die Rahmenbedingungen und Planungsbedingungen für den bedarfsgerechten Ausbau der Mobilfunknetze im Land zu verbessern. Das führt am Ende zu einer besseren Netzabdeckung und 5G-Verfügbarkeit für private und gewerbliche Nutzer“, sagt Ingo Reinhardt, Kommunaler Beauftragter für Mobilfunk / Deutsche Telekom GmbH.

Dr. Hannes Ametsreiter, CEO Vodafone Deutschland, erklärte: „Der Mobilfunkausbau im Land schreitet voran: Mit unserem leistungsstarken LTE-Netz erreichen wir bereits 98,7 Prozent der Bevölkerung. Gleichzeitig wächst unser 5G-Netz so schnell wie kein anderes Netz zuvor: Mit dem Netz der Zukunft erreichen wir mittlerweile mehr als 5,3 Millionen Menschen in Baden-Württemberg – in der Stadt und auf dem Land. Jetzt schalten wir gemeinsam mit der Politik einen Gang höher: Wir bauen unser Netz zum modernsten Europas aus. Mit 5G Standalone bringt das Echtzeitnetz ganz neue Möglichkeiten für Bürger und Unternehmen – und damit einen neuen Digitalisierungsschub für das Land.