Der Bundesrat hat kürzlich die Novelle des Straßenverkehrsgesetzes beschlossen, die den Kommunen erleichtert, Maßnahmen zum Umwelt- und Gesundheitsschutz im Straßenverkehr umzusetzen. Diese Novelle wurde nach einem zweiten Anlauf vom Bundesrat verabschiedet, nachdem eine kleine Änderung in der Formulierung zu einem Kompromiss führte.
Die geänderte Formulierung betont nun die Verkehrssicherheit stärker als zuvor und legt gleichzeitig Wert auf Umwelt- und Gesundheitsschutz sowie städtebauliche Entwicklung. Dieser Schritt wird als wichtiger Reform in der Straßenverkehrsordnung angesehen und zielt darauf ab, neben der Verkehrssicherheit auch andere Belange wie Umweltschutz und Gesundheitsschutz zu berücksichtigen.
Der baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann betonte, dass die Novelle des Straßenverkehrsgesetzes die Kommunen mehr Handlungsspielraum bei der Gestaltung von Verkehrsmaßnahmen geben wird. Maßnahmen wie die Anlage von Bus- oder Radverkehrsstreifen oder die Einführung von Tempo 30-Zonen werden dazu beitragen, umweltfreundliche Verkehrsträger zu fördern und die Lebensqualität in Städten und Gemeinden zu verbessern.
Die neue Gewichtung der Anliegen im Straßenverkehrsgesetz und die geplante Anpassung der Straßenverkehrsordnung werden dazu beitragen, dass Kommunen effektiver Maßnahmen zum Umwelt- und Gesundheitsschutz umsetzen können. Dies könnte langfristig zu einer Reduzierung von Verkehrsemissionen, einer Verbesserung der Luftqualität und einer erhöhten Lebensqualität in urbanen Gebieten führen.
Insgesamt wird die Novelle des Straßenverkehrsgesetzes als positiver Schritt in Richtung eines nachhaltigeren und gesünderen Verkehrssystems betrachtet, der dazu beitragen kann, die Herausforderungen im Bereich Umweltschutz und Gesundheitsschutz anzugehen.
