Titel: Israel: Regierungschef Netanyahu will trotz Herzoperation Justizreform durchsetzen
Datum: 23.07.2023
Israel steht entscheidenden Tagen bevor. Trotz massiver Proteste will die Regierung morgen ein Kernelement ihrer umstrittenen Justizreform durch das Parlament bringen. Doch kurz vor der geplanten Abstimmung wurde Regierungschef Benjamin Netanyahu überraschend am Herzen operiert. Trotzdem plant er, bei der Abstimmung dabei zu sein.
Der Eingriff wurde im Scheba-Krankenhaus bei Tel Aviv durchgeführt, wo dem Ministerpräsidenten ein Herzschrittmacher eingesetzt wurde. Der zuständige Arzt teilte in einer Videobotschaft mit, dass alles gut verlaufen sei und sich Netanyahu am Morgen bereits wohlfühle. Er werde weiterhin in der kardiologischen Abteilung des Krankenhauses unter ärztlicher Aufsicht bleiben.
Die Operation kam überraschend, nachdem Hunderttausende Menschen in ganz Israel gegen die Pläne der Regierung protestiert hatten. In einer Videobotschaft vor der Operation erklärte Netanyahu, dass es ihm zwar gut gehe, aber er auf seine Ärzte hören wolle.
Bereits am vergangenen Wochenende war Netanyahu ins Krankenhaus eingeliefert worden, nachdem er zu lange ohne Wasser und Kopfbedeckung in der Sonne gewesen war. Dabei wurde ein Herzmonitorgerät implantiert. Am Sonntag wurden dann Daten des Überwachungsgeräts ausgewertet, die eine dringende Operation erforderlich machten.
Das Parlament begann am Vormittag mit den Beratungen über die umstrittene Justizreform. Die endgültige Abstimmung wird jedoch frühestens am Montagnachmittag erwartet. Netanyahu soll am Nachmittag das Krankenhaus wieder verlassen und an der Abstimmung in der Knesset teilnehmen. Eine für heute geplante Kabinettssitzung wurde „auf unbestimmte Zeit“ verschoben. Auch zwei geplante Auslandsreisen nach Zypern und in die Türkei wurden verschoben.
Medienberichten zufolge versucht Verteidigungsminister Joav Galant, die Abstimmung noch zu verschieben. Etwa 10.000 Reservisten hatten mit Dienstverweigerung gedroht, sollte die Regierung ihre Pläne nicht stoppen. Bisher blieben Verhandlungen über einen Kompromiss erfolglos.
