Stuttgart, 20.06.2024 – In einer Digitalisierungsdebatte im Landtag hat der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL die Regierungen für den katastrophalen Stand der Digitalisierung in Baden-Württemberg verantwortlich gemacht. Rupp kritisierte die fehlenden Ergebnisse trotz des E-Government-Gesetzes, des IT-Planungsrats und der IT-Kooperation FITKO. Er warf den etablierten Parteien vor, gegen die AfD zu hetzen, anstatt gute Politik zu machen. Rupp bemängelte auch die mangelnde Reaktion der Landesregierung auf neue EU-Richtlinien wie das Lieferkettengesetz. Er warnte vor einem Verlust der Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands aufgrund der Energiewende, der Massenmigration und der steigenden Steuerlast. Die AfD sei laut Rupp die einzige glaubwürdige politische Kraft, die mit einem Bürokratieabbau und einer Digitalisierungswende den Niedergang Baden-Württembergs stoppen könne.
Die Digitalisierung in Baden-Württemberg ist laut Ruben Rupp MdL alles andere als zufriedenstellend. Trotz des E-Government-Gesetzes, des IT-Planungsrats und der IT-Kooperation FITKO gibt es namhafte Ergebnisse der Digitalisierung noch nicht. Diese Kritik erfolgte im Rahmen einer Digitalisierungsdebatte im Landtag. Rupp betonte, dass die Regierungen in Baden-Württemberg die volle Verantwortung für den schleppenden Fortschritt tragen würden.
Der AfD-Fraktionssprecher stellte fest, dass die Wähler aufgrund des katastrophalen Standes der Digitalisierung das Vertrauen in die etablierten Parteien verlieren würden. Er warf den etablierten Parteien vor, anstatt gute Politik zu machen, lediglich gegen die AfD als Sündenbock zu hetzen. Rupp betonte, dass sich die Situation nur verbessern könne, wenn die Regierungen sich ernsthaft mit der Digitalisierung auseinandersetzen und nicht nur symbolische Maßnahmen ergreifen.
Des Weiteren kritisierte Rupp die Landesregierung für die mangelnde Reaktion auf neue EU-Richtlinien wie das Lieferkettengesetz. Er bemängelte, dass die Landesregierung die großen Rädchen nicht richtig anfasse und stattdessen lieber für kleinere digitale Projekte feiere.
Rupp betonte, dass die schlechte Politik der etablierten Parteien dazu führe, dass Deutschland Schritt für Schritt seine Wettbewerbsfähigkeit verliere. Insbesondere die Energiewende, die Massenmigration und die permanente Anhebung der Steuerlast seien für den Niedergang verantwortlich. Rupp warnte vor weiterer Deindustrialisierung und einem Verlust des Standorts Baden-Württemberg. Die AfD sei laut Rupp die einzige glaubwürdige politische Kraft, die mit einem radikalen Bürokratieabbau und einer spürbaren Digitalisierungswende den Niedergang stoppen könne.
In einer Tabelle können relevante Informationen zur Digitalisierung in Baden-Württemberg aufgeführt werden, um den Stand der Digitalisierung und die möglichen Auswirkungen auf das Land zu verdeutlichen. Tabelle: Stand der Digitalisierung in Baden-Württemberg.
| Bereich | Stand der Digitalisierung |
|---|---|
| Verwaltung | Unbefriedigend |
| Bildung | Fortschrittlich |
| Gesundheitswesen | Mangelhaft |
| Wirtschaft | Rückständig |
| Infrastruktur | Durchwachsen |
Die Tabelle zeigt, dass in einigen Bereichen, wie der Verwaltung und dem Gesundheitswesen, die Digitalisierung noch nicht zufriedenstellend umgesetzt wurde. Im Bereich Bildung gibt es hingegen bereits Fortschritte. Die Wirtschaft und die Infrastruktur zeigen einen durchwachsenen Stand der Digitalisierung. Es besteht somit noch viel Handlungsbedarf, um Baden-Württemberg auf eine solide digitale Basis zu stellen.
Die Kritik von Ruben Rupp MdL verdeutlicht die Sorge um den Rückstand Baden-Württembergs in Bezug auf die Digitalisierung. Die AfD fordert einen radikalen Bürokratieabbau und eine spürbare Digitalisierungswende, um den Niedergang zu stoppen und die Wettbewerbsfähigkeit des Landes zurückzugewinnen. Ob die etablierten Parteien die Kritik ernst nehmen und entsprechende Maßnahmen ergreifen werden, bleibt abzuwarten.
