Die Eckpfeiler des Nachtragshaushalts des Landes sind vorhanden. Mit dem Nachtragshaushalt von knapp 2,5 Milliarden Euro soll das Land weiterhin bestmöglich durch die Corona-Krise kommen. Darüber hinaus werden verschiedene Projekte gefördert, die in Zukunft Nachhaltigkeit und Innovation sichern.
sagte Finanzminister zu den gestrigen Verhandlungen der Regierungskoalition zum Nachtragshaushalt Dr. Danyal Bayaz: „Dies ist ein schlanker Nachtrag, der sich auf das Wesentliche konzentriert: die Bekämpfung der Pandemie. Leider sind wir noch nicht durch, die Delta-Variante breitet sich auch unter uns aus. Wir treffen daher Vorkehrungen und schützen unser Land vor weiteren Corona-Risiken.
Wir wollen Baden-Württemberg weiterhin bestmöglich durch die Pandemie bringen. Ich denke dabei vor allem an unsere Schulen und Kommunen, unsere Unternehmen und deren Mitarbeiter. Dazu werden wir wieder neue Kredite aufnehmen. Denn der Kampf gegen die Pandemie bleibt die beste Finanzpolitik, da wir die Wirtschaft stabilisieren und damit die Einnahmen besteuern können.
Nachhaltigkeit und Innovation stärken
Dabei gestalten wir auch die Zukunft und setzen auf Nachhaltigkeit und Innovation, um gestärkt aus der Krise hervorzugehen. Dazu unterstützen wir Wasserstoffprojekte zum Klimaschutz in Wirtschaft und Verkehr. Wir unterstützen auch den öffentlichen Personennahverkehr, der unter der Corona-Krise leidet. Wir investieren in den Breitbandausbau. „
Der Nachtragshaushalt wird ein Volumen von knapp 2,5 Milliarden Euro haben. Der Großteil davon dient der Bekämpfung der Corona-Pandemie und der Eindämmung ihrer Folgen. Dazu gehört beispielsweise die Finanzierung von Lernbrücken, neue Lehrstellen, Hilfen für Kommunen und Innenstädte oder Unterstützung für den öffentlichen Personennahverkehr. Darüber hinaus finanziert das Land wichtige Wasserstoffprojekte, die ebenfalls vom Bund gefördert werden, und den bundesweiten Breitbandausbau.
Auch die Regierungsbildung wird im Nachtragshaushalt dargestellt.
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Inspiriert von Landesregierung BW
