Kommentar: Warum die Bundeswehr-Mission in Westafrika gescheitert ist
Berlin. Die deutsche Politik ist mit ihrem Plan gescheitert, Inseln der Sicherheit und Demokratie zu schaffen. Das zeigt sich nun auch in Westafrika. Die Putschisten im Niger haben Präsident Mohamed Bazoum festgesetzt, was zu Demonstrationen von Unterstützern der Militärherrscher geführt hat. Diese skandierten dabei „Russland! Russland!“ und schwenkten russische Flaggen. Die Situation im Niger ist ein Paradebeispiel dafür, dass die deutsche Politik in ihrem Bestreben, Westafrika vom Terror zu befreien und rechtsstaatliche Strukturen zu schaffen, gescheitert ist.
Die deutsche Außenpolitik hatte sich zunächst auf Mali konzentriert, als die Militärregierung Russland als Verbündeten wählte. Niger galt daraufhin als großer Stabilitätsanker in der Sahelzone. Die EU und auch die Bundeswehr beteiligten sich an der Ausbildung der dortigen Armee im Kampf gegen den islamistischen Terror. Die „Mission Gazelle“ war sogar als Prototyp für deutsche Auslandseinsätze angesehen worden. Parallel zu der militärischen Trainingsmission gab es auch Bestrebungen der deutschen Außen- und Entwicklungspolitik, den Austausch zivilgesellschaftlicher Gruppen zu fördern, um Menschen für Demokratie zu begeistern und Frauenrechte zu stärken.
Jedoch war die Ausbildung der Soldaten noch lange nicht gleichbedeutend mit der Schaffung von Bürgern in Uniform. Dies wird nun im Niger deutlich, wo die Macht von den Putschisten an sich gerissen wurde. Das Bild, auf dem sich neun Militärs hinter Oberstmajor Amadou Abdramane aufstellen, steht symbolisch für das Scheitern des Westens. Auch in Mali und Burkina Faso gab es bereits ähnliche Rückschläge in Bezug auf Demokratie und Sicherheit. Es wird deutlich, dass der Westen die Sahelzone nicht stabilisieren kann, zumindest nicht mit den bisher angewandten Mitteln.
Die Situation erinnert an die besorgniserregenden Entwicklungen in Afghanistan. Dort hatte die Bundeswehr gemeinsam mit ihren westlichen Partnern die lokalen Streitkräfte ausgebildet, um den Terrormilizen von Al-Kaida und dem „Islamischen Staat“ Paroli zu bieten. Es wurden Brunnen und Schulen gebaut, in der Hoffnung, funktionierende zivile Strukturen zu schaffen. Doch auch hier führten die Stärke der Stämme, Clans und Warlords sowie die Korruption der Regierung dazu, dass die Taliban alle Bemühungen zunichte machten und das Land ins Mittelalter zurückwarf.
Ähnlich enttäuschend ist die Lage in Westafrika. Die Militärs haben jegliche Gehversuche in Richtung Demokratie und Sicherheit zertrampelt. Niger und Mali repräsentieren die gut gemeinten Absichten, die an der Realität zerschellen. Es ist Zeit, dass die deutsche Politik ihre Ziele in Afrika herunterschraubt und realistischere Pläne verfolgt. Europa und Deutschland sollten sich von der Illusion verabschieden, in Afrika Demokratie, Sicherheit und Wohlstand schaffen zu können. Stattdessen sollten attraktive wirtschaftliche Angebote gemacht werden und der Westen vermehrt auf regionale Partner wie die Afrikanische Union setzen. Es ist an der Zeit, dass die Länder in der Sahelzone selbst die Verantwortung für ihre Entwicklung übernehmen.
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