Vermittlungsausschuss
- Energie, Umwelt & Verkehr
Einigung im Vermittlungsausschuss: Kosten für Bahnmodernisierung fair verteilt
Der Vermittlungsausschuss von Bund und Ländern hat eine Einigung über die Verteilung der Kosten für die Bahnmodernisierung erzielt, wie aus…
- Energie, Umwelt & Verkehr
Bundesrat ruft Vermittlungsausschuss wegen Finanzierungsfragen im Schienennetz an
Bundesrat ruft Vermittlungsausschuss an: Debatte um Modernisierung des deutschen Schienennetzes Der Bundesrat hat den Vermittlungsausschuss angerufen, um über Finanzierungsfragen im…
- Energie, Umwelt & Verkehr
Baden-Württemberg ruft Vermittlungsausschuss an: Länder kämpfen für gerechte Bahninfrastruktur
Der Verkehrsminister von Baden-Württemberg, Winfried Hermann, hat zusammen mit anderen Bundesländern eine drastische Kritik am Bundesschienenwegeausbaugesetz geäußert und den Vermittlungsausschuss…
- Wirtschaft
Einigung im Vermittlungsausschuss zum Bürgergeld
Im Vermittlungsausschuss zum Bürgergeld kam es zu einer Einigung. Innenminister Thomas Strobl hat dazu Stellung genommen. Zur Einigung im Vermittlungsausschuss…
- Soziales
Vermittlungsausschuss für das Adoptionshilfegesetz
Der Vermittlungsausschuss des Bundesrates und des Bundestages tritt zusammen, um das Adoptionsgesetz zu überarbeiten. Insbesondere die Gestaltung einer neuen Beratungspflicht…