Tag-Archive: verabschiedet

Bundesregierung verabschiedet neue Einreisebestimmungen

Neue Quarantäne für die Einreise nach der Corona-Verordnung ab dem 8. November

Die neue Coronavirus-Einreisebestimmung der Bundesregierung regelt nun einheitlich die Verpflichtung zur Quarantäne nach Einreise bundesweit. Daher wird die Einreisequarantäne der Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg ausgesetzt. Das Bundeskabinett hat ein neues Einreisebestimmung beschlossen, die morgen, Donnerstag, …

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Bundesrat verabschiedet neues Personenverkehrsgesetz

Bundesrat verabschiedet neues Personenverkehrsgesetz

Der Bundesrat hat das neue Personenverkehrsgesetz verabschiedet. Das neue Personenverkehrsgesetz gewährleistet faire Wettbewerbsbedingungen für den Verkehrsmarkt und ermöglicht den Kommunen neue Mobilitätsangebote und Handlungsspielräume. Der Bundesrat hat das neue Personenverkehrsgesetz verabschiedet. Der baden-württembergische Verkehrsminister Winfried …

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Klimaschutz-Investitionsprogramm verabschiedet

Nachhaltigkeitsbericht des zweiten Landes veröffentlicht

Mit dem Klimaschutz-Investitionsprogramm stehen insgesamt 7,7 Millionen Euro zur Verfügung, um Unternehmen mit ehrgeizigen Klimaschutzzielen zu unterstützen. In einem Modellprojekt sollen auch klimafreundlichere Verfahren zur Zementherstellung getestet werden. Diese Woche hat die Landesregierung das Klimaschutz-Investitionsprogramm …

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Landesregierung verabschiedet Klimaschutz-Investitionsprogramm

Abteilung 5 14.01.2021 Landesregierung verabschiedet Klimaschutz-Investitionsprogramm Minister Franz Untersteller: “Mit dem Programm begleiten wir Unternehmen auf ihrem Weg zur Klimaneutralität – denn Klimaschutz ist Wirtschaftspolitik” Diese Woche hat die Landesregierung Baden-Württemberg das Klimaschutz-Investitionsprogramm beschlossen. Im …

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Das Kabinett verabschiedet eine aktualisierte Teststrategie

Das Kabinett verabschiedet eine aktualisierte Teststrategie

Der Ministerrat hat die vom Sozialministerium entwickelte aktualisierte SARS-CoV-2-Teststrategie gebilligt. Neben der Prüfung von Personen mit entsprechenden Symptomen sieht die Strategie auch Tests mit einem Antigen-Schnelltest vor, insbesondere in Alten- und Pflegeeinrichtungen. In seiner heutigen …

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