Stellungnahme
- Bürgerbeteiligung
Stellungnahme zum neuen Rettungsdienstgesetz: Land weist Kritik zurück
Kontroverse um neues Rettungsdienstgesetz in Baden-Württemberg In Baden-Württemberg sorgt das neue Rettungsdienstgesetz für Diskussionen und Kritik. Die privatrechtliche Björn Steiger…
- Kultur, Sport, Medien & Tourismus
Gesundheitsministerium widerspricht Stellungnahme des Landesdatenschutzbeauftragten
Gesundheitsminister Manne Lucha hat der Initiative des Landesdatenschutzbeauftragten Dr. Stefan Brink widersprochen, wonach Arbeitnehmer im Falle einer angeordneten Quarantäne ihre…
- Energie, Umwelt & Verkehr
Stellungnahme zur Volksabstimmung zur Tübinger Innenstadtstrecke
Verkehrsminister Winfried Hermann bedauert die Mehrheitsentscheidung gegen die Tübinger Innenstadtstrecke der Regionalbahn Neckar-Alb. Verkehrsminister Winfried Hermann sagte am Montag in…