Gesetzliche
- Welt Nachrichten
Windenergie: Gesetzliche Gewinnbeteiligung für Betreiber in Thüringen
Künftig Gewinnbeteiligung per Gesetz bei Windenergie Lange wurde darüber diskutiert: Nun sollen Windkraftbetreiber in Thüringen per Gesetz verpflichtet werden, etwas…
- Welt Nachrichten
Kassenbeiträge werden 2024 steigen, da Gesetzliche Krankenversicherung Milliardendefizit erwartet
Gesetzliche Krankenversicherung erwartet Milliardendefizit für 2024 Die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) rechnet für 2024 mit einem Defizit in Milliardenhöhe. Bundesgesundheitsminister Karl…
- Bürgerbeteiligung
Gesetzliche Verordnungen zur Einrichtung von Waffenverbotszonen
Der Ministerrat hat die Rechtsverordnungen zur Einrichtung von Waffenverbotszonen auf den Weg gebracht. Waffenverbotszonen sind ein wichtiger Baustein für mehr…
- Innenministerium
Gesetzliche Verordnungen zur Einrichtung von Waffenverbotszonen
Der Ministerrat hat die Verordnungen, die die Einrichtung von Waffenverbotszonen in Baden-Württemberg ermöglichen sollen, zur Anhörung freigegeben. In einem nächsten…