beschließt
- Bürgerbeteiligung
Innenministerkonferenz beschließt wegweisende Maßnahmen zur Inneren Sicherheit
Die Innenministerinnen und Innenminister der Länder sowie Bundesinnenministerin Nancy Faeser haben sich in Potsdam intensiv über Themen der Inneren Sicherheit…
- Soziales
Land beschließt 248 Millionen Euro für Modernisierung der Krankenhausstruktur
Die Landesregierung von Baden-Württemberg hat ein Jahreskrankenhausbauprogramm mit einem Volumen von 248 Millionen Euro beschlossen, um notwendige Baumaßnahmen für eine…
- Bürgerbeteiligung
Mehr Sicherheit bei Europa- und Kommunalwahlen: Kabinettsausschuss beschließt konkrete Maßnahmen
Der Kabinettsausschuss „Entschlossen gegen Hass und Hetze“ hat in einer Sondersitzung zusammen mit den Kommunalen Landesverbänden konkrete Maßnahmen zur Sicherheit…
- Soziales
Bauministerkonferenz beschließt Maßnahmen zur Förderung von Wohnraum im Bestand und Neubau
Die Bauministerkonferenz beschließt Maßnahmen zur Förderung des Wohnungsbaus Die Bauministerkonferenz (BMK) hat auf ihrer 142. Sitzung in Baden-Baden beschlossen, das…
- Soziales
Der Bundesrat beschließt Widerspruchslösung: Neue Hoffnung für die Organspende
Bundesrat stimmt für Widerspruchslösung bei Organspende Am 15. Dezember 2023 hat der Bundesrat auf Antrag von Baden-Württemberg für die Einführung…
- Soziales
Landesregierung beschließt Ausbau der stationären Kapazitäten für psychisch kranke Kinder und Jugendliche nach Corona-Pandemie
Anstieg psychischer Störungen bei Kindern und Jugendlichen führt zu Ausbau der stationären Kapazitäten Während und nach der Corona-Pandemie ist es…
- Wirtschaft
Bundesrat beschließt Neuregelung des Onlinezugangsgesetzes
Baden-Württemberg setzt sich für eine schlankere, schnellere und bürgernähere Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung ein. Dies geschieht im Rahmen des Onlinezugangsgesetzes…
- Crypto News
Fantom beschließt, 15 % der Gasgebühren an bestimmte Projekte zurückzuzahlen
Die Fantom-Blockchain wird Projekte belohnen, die zu einer hohen Nutzung von Gasgebühren beitragen. Der Schritt zielt darauf ab, die Nachfrage…
- Wirtschaft
Bundestag beschließt Pflegereform
Der Bundestag hat eine Pflegereform beschlossen. Gesundheitsminister Manne Lucha begrüßt die verabschiedete Pflegereform als ersten Schritt in die richtige Richtung…
- Kultur, Sport, Medien & Tourismus
Bundesrat beschließt Hinweisgeberschutzgesetz
Der Bundesrat hat das Gesetz zum Hinweisgeberschutz einstimmig beschlossen. Innenminister Thomas Strobl begrüßte den im Vermittlungsausschuss entstandenen Kompromiss. Nachdem der…