Militärputsch in Niger: Präsident Bazoum abgesetzt
Am 27. Juli 2023 kam es in Niger zu einem Militärputsch. Eine Gruppe von Soldaten verkündete im nationalen Fernsehen, dass Präsident Bazoum seines Amtes enthoben wurde. Der Putsch führte zur Schließung der Landesgrenzen und zur Verhängung einer landesweiten Ausgangssperre.
Die Soldaten, angeführt von Oberst Amadou Abdramane, erklärten in ihrer Fernsehansprache, dass sie aufgrund der sich verschlechternden Sicherheitslage und der schlechten Regierungsführung ein Ende des „Regimes, das Sie kennen“ herbeiführen wollten. Sie bildeten einen „Nationalen Rat zur Rettung des Vaterlandes“, der die Kontrolle übernommen habe. Es ist jedoch unklar, ob sie für die gesamte Armee sprachen.
Die US-Regierung forderte die Freilassung von Präsident Bazoum und verurteilte den Putschversuch. US-Außenminister Antony Blinken betonte die Abhängigkeit der wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Partnerschaft der USA von der Fortsetzung der demokratischen Regierungsführung und der Achtung der Rechtsstaatlichkeit und der Menschenrechte.
In der Hauptstadt Niamey wurden Schüsse auf Demonstranten abgefeuert, die gegen den Putsch protestierten. Die westafrikanische Staatengemeinschaft Ecowas verurteilte den Putschversuch und entsandte den Präsidenten von Benin, Patrice Talon, als Gesandten in den Niger, um die verfassungsmäßige Ordnung wiederherzustellen. Die Afrikanische Union rief die Bürger Nigers und alle Afrikaner dazu auf, den Putschversuch zu verurteilen. UN-Generalsekretär António Guterres appellierte an alle Seiten, zur Zurückhaltung aufzurufen.
Die EU führte Verhandlungen mit den Anführern des Putsches und entsandte eine Delegation aus Nigeria in den Niger. Der Putschversuch hat weitreichende Folgen, da die Region um das Dreiländereck Mali, Burkina Faso und Niger in den letzten Jahren zu einer der gefährlichsten der Welt geworden ist. Militante islamistische Rebellen breiten sich seit 2012 in der Region aus.
Die deutsche Bundeswehr unterhält seit zehn Jahren ein Logistik-Drehkreuz auf dem Flughafen von Niamey für den UN-Blauhelmeinsatz in Mali. Die EU-Mission EUMPM Niger wurde ins Leben gerufen, um den Terrorismus in der Region zu bekämpfen und die nigrischen Streitkräfte beim Aufbau ihrer Kapazitäten zu unterstützen. Die Beteiligung an Kampfeinsätzen ist jedoch ausgeschlossen.
Der Umsturz in Niger hat das Potenzial, die bereits instabile Region weiter zu destabilisieren. Es bleibt abzuwarten, wie sich die politische Situation in den kommenden Tagen und Wochen entwickeln wird.
