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Redaktioneller Artikel: Bundestagsabstimmung vor Sommerpause scheitert – zu wenige Abgeordnete anwesend

Der Bundestag konnte am letzten Tag vor der Sommerpause nicht wie geplant über das Energieeffizienz-Gesetz abstimmen, da am Nachmittag nicht genügend Abgeordnete anwesend waren. Um als beschlussfähig zu gelten, müssen mehr als die Hälfte der Bundestagsmitglieder anwesend sein, was mindestens 369 Abgeordnete entspricht. Bei einem sogenannten Hammelsprung, bei dem die Parlamentarier durch zwei Türen gehen und gezählt werden, wurden nur 241 Abgeordnete gezählt. Es gab Vermutungen, dass die tatsächliche Anzahl der Anwesenden durch Mitglieder der AfD, die absichtlich nicht gezählt werden wollten, noch höher sein könnte.

Das Energieeffizienz-Gesetz zielt darauf ab, den Energieverbrauch über alle Sektoren von Industrie bis hin zu Gebäuden zu reduzieren. Bis 2030 soll der Endenergieverbrauch um 26,5 Prozent im Vergleich zu 2008 sinken. Der bisherige Fortschritt lag zwischen 2008 und 2020 bei weniger als sechs Prozent. Der Gesetzentwurf enthält Vorgaben für Einsparungen in öffentlichen Gebäuden, Industrie und Rechenzentren, jedoch keine spezifischen Vorschriften für einzelne Industriebetriebe, Haushalte oder Gebäude.

Die Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoguz (SPD) beendete die Sitzung mit Worten der Nachdenklichkeit und rief die Abgeordneten auf, auch während der Sommerpause über Angriffe auf den Parlamentarismus nachzudenken und gemeinsam Lösungsstrategien zu entwickeln. Die nächste Bundestagssitzung findet Anfang September statt.

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Sophie Müller

Sophie Müller ist eine gebürtige Stuttgarterin und erfahrene Journalistin mit Schwerpunkt Wirtschaft. Sie absolvierte ihr Studium der Journalistik und Betriebswirtschaft an der Universität Stuttgart und hat seitdem für mehrere renommierte Medienhäuser gearbeitet. Sophie ist Mitglied in der Deutschen Fachjournalisten-Assoziation und wurde für ihre eingehende Recherche und klare Sprache mehrmals ausgezeichnet. Ihre Artikel decken ein breites Spektrum an Themen ab, von der lokalen Wirtschaftsentwicklung bis hin zu globalen Finanztrends. Wenn sie nicht gerade schreibt oder recherchiert, genießt Sophie die vielfältigen kulturellen Angebote Stuttgarts und ist eine begeisterte Wanderin im Schwäbischen Wald.

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