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Militärregierung verlängert Ausnahmezustand in Myanmar – Wahlen erneut verschoben

Myanmars Militärregierung hat erneut den Ausnahmezustand im Land verlängert und somit die freien Wahlen, die nach dem Putsch 2021 versprochen wurden, weiter verzögert. Der Ausnahmezustand wurde um sechs Monate ausgeweitet, wodurch das Militär alle Regierungsfunktionen übernehmen darf. Als Begründung für diese Maßnahme wurde die anhaltende Gewalt im Land genannt. Laut einer im Fernsehen verlesenen Erklärung sei es notwendig, weiterhin Sicherheitsvorkehrungen zu treffen, um eine freie und faire Wahl zu gewährleisten. Das Land wird von der herrschenden Militärregierung weiterhin hart gegen Regimekritiker vorgegangen.

Myanmar, das früher als Birma bekannt war, wurde über fünf Jahrzehnte lang vom Militär regiert. Im Jahr 2021 stürzte das Militär die gewählte Regierung unter Aung San Suu Kyi und behauptete, dass es bei den Wahlen im November 2020 zu Betrug gekommen sei. Wahlbeobachter konnten dafür jedoch keine Beweise finden. Das Militär versprach daraufhin Neuwahlen bis August 2023.

Gegner des Militärs sind der Ansicht, dass Wahlen unter Kontrolle des Militärs nicht frei und fair wären. Die Verlängerung des Ausnahmezustands, bereits die vierte, könnte ein Anzeichen dafür sein, dass das Militär seine Kontrolle über das Land bislang nicht ausreichend festigen konnte, um Wahlen abzuhalten. In Myanmar gibt es bewaffneten Widerstand, friedliche Proteste und zivilen Ungehorsam gegen die Militärregierung.

Die USA warnten angesichts der Verlängerung des Ausnahmezustands vor „tiefgreifender Gewalt und Instabilität“ in Myanmar. Matthew Miller, Sprecher des US-Außenministeriums, bezeichnete die weit verbreitete Brutalität des Regimes und die Missachtung der demokratischen Bestrebungen des burmesischen Volkes als Verlängerung der Krise.

Die Sicherheitskräfte in Myanmar gehen brutal gegen ihre Gegner vor, und UN-Experten bezeichnen die Situation im Land als Bürgerkrieg. Seit der Übernahme wurden mindestens 3857 Menschen von den Sicherheitskräften getötet, wie vom unabhängigen Hilfsverband für Politische Gefangene berichtet wird.

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Sophie Müller

Sophie Müller ist eine gebürtige Stuttgarterin und erfahrene Journalistin mit Schwerpunkt Wirtschaft. Sie absolvierte ihr Studium der Journalistik und Betriebswirtschaft an der Universität Stuttgart und hat seitdem für mehrere renommierte Medienhäuser gearbeitet. Sophie ist Mitglied in der Deutschen Fachjournalisten-Assoziation und wurde für ihre eingehende Recherche und klare Sprache mehrmals ausgezeichnet. Ihre Artikel decken ein breites Spektrum an Themen ab, von der lokalen Wirtschaftsentwicklung bis hin zu globalen Finanztrends. Wenn sie nicht gerade schreibt oder recherchiert, genießt Sophie die vielfältigen kulturellen Angebote Stuttgarts und ist eine begeisterte Wanderin im Schwäbischen Wald.

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