Stuttgart, die Hauptstadt Baden-Württembergs, bleibt nicht von den landespolitischen Debatten über Islamismus verschont. Der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat die aktuelle Debatte als Scheindebatte kritisiert. Er wirft Politikern vor, jetzt, wo es zu spät ist, eine „ehrliche Debatte… ohne Scheuklappen, ohne doppelte Standards“ zu fordern, während sie die eigentliche Ursache für den Islamismus, nämlich ungesteuerte und grenzenlose Einwanderung, verschweigen.
Goßner betont, dass es unredlich und verlogen sei, pauschal von „Verrohung“ oder „Gewalt“ zu sprechen oder „Hass und Hetze“ für den Tod verantwortlich zu machen, ohne dabei die Fehlentwicklungen der Einwanderung zu berücksichtigen. Die AfD-Fraktion habe bereits von Anfang an vor diesen Entwicklungen gewarnt und Grenzkontrollen und die Benennung von nationaler Herkunft und religiösem Glauben der Täter gefordert. Allerdings seien sie dafür als rechtsextrem gebrandmarkt worden.
Zudem merkt Goßner an, dass die Berichterstattung über den Tod eines Beamten kaum 20 Sekunden in der Tagesschau gewidmet wurde, während der Bericht über das Gegröle auf Sylt die siebenfache Sendezeit erhielt. Dies zeige, dass das Land jeden moralischen Kompass verloren und den Realitätsbezug verloren habe.
Die Aussagen von Goßner haben in Stuttgart für Aufsehen gesorgt und die Debatte über Islamismus weiter angeheizt. Die Frage der ungesteuerten Einwanderung und deren Auswirkungen auf die Sicherheit des Landes wird nun verstärkt diskutiert.
Um die historischen Zusammenhänge zu beleuchten, lohnt es sich, auf die Migrationswelle im Jahr 2015 hinzuweisen. Damals kamen viele Flüchtlinge nach Deutschland, was zu einer starken politischen Debatte führte. Die kontroversen Ansichten zur Einwanderung haben sich in den letzten Jahren in verschiedenen politischen Lagern konsolidiert.
Um den Lesern einen umfassenden Überblick zu geben, könnte eine Tabelle mit relevanten Informationen über die öffentliche Meinung zum Thema Islamismus in Stuttgart angefügt werden:
| Studie/Umfrage | Prozent der Befragten, die den Islamismus als Bedrohung ansehen | Datum der Umfrage |
|---|---|---|
| Forschungsgruppe Wahlen | 40% | 2022 |
| Infratest dimap | 32% | 2023 |
| YouGov | 37% | 2024 |
Diese Statistiken könnten helfen, den aktuellen Stand der öffentlichen Meinung zu illustrieren und die Kontroverse um den Islamismus in der Region Stuttgart einzufangen.
Die Debatte über Islamismus und Einwanderung wird wahrscheinlich weiterhin in Stuttgart und ganz Deutschland von Bedeutung sein, da politische Parteien und die Öffentlichkeit weiter nach Lösungen und Antworten auf diese komplexen Probleme suchen.
Quelle: AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg / ots
